Quirin Schartner, freier Mitarbeiter der Samstagsblatt-Redaktion zum Thema: Suggeriert Kompetenz …

München · So seh ich das! Umbenennung der BAs

München · Die Bezirksausschüsse sollen einen neuen Namen bekommen. Was soll das nützen? Mehr Bürgernähe soll die Maßnahme bringen und damit wohl auch eine höhere Beteiligung der Menschen an der Politik in ihrem Stadtteil. An sich ist das ein guter Gedanke.

Andererseits sprechen eine ganze Reihe von Gründen gegen die Umbenennung. Zunächst einmal wird die Umbenennung wohl niemanden, der sich nicht für die Stadtteilpolitik interessiert in die BA- bzw. dann ja „Stadtteilratssitzungen“ treiben. Umgekehrt hält der Name Bezirksausschuss niemanden, der es wirklich will, davon ab, sich zu engagieren, weil er zu wenig mit dem Gremium verbindet. Im Gegenteil: Die neue Bezeichnung führt auf doppelte Weise in die Irre. Die Münchner Stadtteile entsprechen nicht immer den Bezirken. Die Bezeichnung „Stadtteilrat“ suggeriert eine Kompetenz, die die Bezirksausschüsse nicht haben, da über die meisten Themen ja nur der „große“ Stadtrat entscheiden kann. Abgesehen davon spricht auch der rein finanzielle Aspekt gegen die Umbenennung. Zumal die wahrscheinlich erneut in höherer Instanz scheitern würde.

Damit unsere Bezirksausschüsse wirklich zu Stadtteilräten werden können, müsste man also zunächst die räumliche Aufteilung anpassen und vor allem die Kompetenzen der lokalen Parlamente erweitern – was sicher nicht das Schlechteste wäre. Bis dahin jedoch ist die Diskussion um eine Umbenennung reine Zeit- und Geldverschwendung. So seh ich das.

Artikel vom 19.01.2012
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