Am bundesweiten Aktionstag gegen Hass-Postings wurden am Mittwoch in zwei Fällen auch polizeiliche Maßnahmen in München durchgeführt. Gegen 6 Uhr durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei Wohnungen in Milbertshofen-Am Hart und in Schwabing-Freimann.
Im ersten Fall hatte ein 32-Jähriger im September 2024 einen anti-israelischen Kommentar in einem „sozialen” Netzwerk veröffentlicht, in welchem er die damalige deutsche Außenministerin beleidigte. Der Tatverdächtige wurde in der Wohnung angetroffen und es wurden mehrere elektronische Geräte beschlagnahmt.
Auch im zweiten Fall hatte ein 32-jähriger Mann im März 2025 einen anti-islamischen Kommentar in einem „sozialen” Netzwerk verbreitet. Auch bei ihm wurde ein elektronisches Gerät beschlagnahmt.
Einen Überblick über die Initiativen des Freistaates Bayern zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.bayern-gegen-hass.de.
Hass und Hetze im Netz sind ein Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten. Wer Hasspostings im Netz entdeckt oder selbst Opfer von Hasspostings geworden ist, sollte dies bei der Polizei anzeigen. Die Strafverfolgungsbehörden führen regelmäßig Aktionstage zur Bekämpfung von Hasskriminalität durch, um ein deutliches Zeichen gegen Gewalt und die Verbreitung von extremistischem Gedankengut im Netz zu setzen.