Nicht alle Parteien waren sich bei der konstituierenden Sitzung des BA 1 grün

Altstadt-Lehel · Horbach-Wilson sieht Rot

Gruppenbild mit Herrn: Zum Vorstand des BA 1 gehören Angela Horbach-Wilson, Felicia Englmann, Wolfgang Püschel und Elke Elzer (von links).	Foto: iz

Gruppenbild mit Herrn: Zum Vorstand des BA 1 gehören Angela Horbach-Wilson, Felicia Englmann, Wolfgang Püschel und Elke Elzer (von links). Foto: iz

Altstadt-Lehel · Sechs neue Gesichter hat der im März gewählte Bezirksausschuss Altstadt-Lehel (BA 1) – damit ist mehr als ein Drittel des 15-köpfigen Stadtteil-Gremiums neu besetzt. Außerdem gibt es neue Beauftragtenstellen sowie einen zusätzlichen Unterausschuss. Einiges aber bleibt auch nach der konstituierenden Sitzung des BA beim Alten: Die SPD stellt weiterhin die meisten Mitglieder – und auch den Vorsitzenden.

Mit mehr als zwei Drittel der Stimmen wurde Wolfgang Püschel wiedergewählt, dieses Mal aber brauchte er hierfür die Hilfe der CSU. Die konstituierende Sitzung des BA 1 begann harmonisch und formell, schnell aber wurde es spannend: Für die Wahl zum BA-Chef kandidierte der bisherige Vorsitzende Püschel – und überraschenderweise auch Angela Horbach-Wilson, Sprecherin der Grünen. Ihre kurzfristige Bewerbung begründete sie damit, »dass der Demokratie Alternativen gut tun«.

Püschels Bewerbungsrede hingegen fiel um einiges umfangreicher aus: Er verwies auf die vergangenen erfolgreichen Jahre und betonte, dass es seine Aufgabe sei, qualitativ gute Arbeit zu leisten, mit den Bürgern zusammenzuarbeiten und alle Parteien einzubinden. Persönliche Profilierungen müsse man hinten anstellen, stattdessen gelte es, sich um die aktuellen Themen – familiengerechte Lebensumstände, die Großbauprojekte im Herzen der Stadt, Kinderbetreuung und Radverkehr – zu kümmern. Denn »wenn es dem Stadtbezirk 1 gut geht, geht’s auch München gut«.

Nach Püschels Ansprache konstatierte Norbert Weigler von der Grünen-Fraktion ein »Ungleichgewicht in der Länge der Darbietung« und erklärte ausführlich, warum es eine Gegenkandidatin gibt. Püschel habe, »was das Inhaltliche betrifft, gute Arbeit geleistet«, aber der Führungsstil hätte – ebenso wie Kommunikation und Teamwork – häufig zu wünschen übrig gelassen. Doch nicht nur deshalb sei ein Wandel fällig: Die SPD stelle seit Anbeginn den Vorsitzenden und es täte dem BA gut, auch anderen Parteien diese Gelegenheit zu geben.

Das würde auch die Wahlergebnisse widerspiegeln, bekräftigte Horbach-Wilson, schließlich zeige der deutliche Stimmenzuwachs bei der Kommunalwahl die Unterstützung durch die Wähler. CSU und FDP teilten diese Sicht offenbar nicht, so dass bei der anschließenden Wahl 11 von 15 Stimmen auf Püschel fielen.

Zur ersten stellvertretenden Vorsitzenden wurde Felicia Englmann (CSU) gewählt, für den zweiten stellvertretenden Vorsitz hatte Jörg Hoffmann (FDP) seine Parteikollegin Elke Elzer vorgeschlagen. Diese jedoch lehnte ab, weil sie sich für eine solche Position »zu neu« fühle, nahm aber die Wahl zur Beisitzerin gerne an. So wurde Horbach-Wilson immerhin zweite Stellvertreterin – ebenfalls ohne Gegenstimmen.

Spannend wurde es auch bei der Besetzung der Unterausschüsse. Dass sie gern den Unterausschuss (UA) Verkehr und Umwelt leiten würde, hatte Horbach-Wilson bei der Vorstellungsrunde kundgetan, der Vorsitz ging dann jedoch mit 10 zu 5 Stimmen an Thomas Lange (SPD). Als es schließlich um den UA Planen, Bauen, Wohnen ging, den bisher Horbach-Wilson geleitet hatte, überraschte sie, weil sie die Kandidatur ablehnte. Das habe die »Koalition der Verlierer allein ausgekartelt«, schimpfte sie.

Dennoch bleibt der Posten in grüner Hand: Zum UA-Vorsitzenden wurde Weigler gewählt.

In der Pause kommentierte Püschel die Haltung der Grünen: es handele sich wohl um das »Ypsilanti-Syndrom«: Sie wollten den Vorsitz der beiden größten Ausschüsse haben, obwohl sie weiterhin nur drittstärkste Fraktion seien.

Unumstritten übrigens waren die restlichen Posten: Den UA Kultur, Soziales und Budget wird künftig wie bisher Felicia Englmann leiten. Neu eingerichtet wurde ein UA Gastronomie und öffentlicher Raum, zu dessen Vorsitzenden Axel-Jürg Potempa (CSU) gewählt wurde. Kinderbeauftragter wurde Markus Stadler, der selbst zweifacher Vater ist. Weitere Beauftragtenstellen gibt es für Behinderte (Jörg Hoffmann, FDP), für Senioren (Gunda Wölk, SPD) sowie für Kirche und Religion (Wolfgang Püschel, SPD). Die Bürgersprechstunde findet weiterhin freitags von 14 bis 15.30 Uhr statt. Ingrid Zorn

Artikel vom 20.05.2008
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