MdL Markus Blume, CSU-Generalsekretär, Stimmkreisabgeordneter München-Ramersdorf, zur Initiative "Konsequent gegen Hass"

MdL Markus Blume. Foto: Privat

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Ramersdorf · Ich unterstütze das neue Online-Meldeverfahren für Online-Straftaten. Auch wenn soziale Netzwerke den Austausch und die Sichtbarkeit erleichtern, nimmt die Radikalisierung im Netz zu. Was sich im Netz abspielt, ist dabei oft jenseits von Gut und Böse. Hassreden im Internet werden zur Bedrohung der demokratischen Meinungsvielfalt und offenen Gesellschaft.

Allgemein gilt: Wer hetzt, ob online oder offline, muss mit allen Konsequenzen des Rechtsstaates rechnen! Die Anonymität im Netz ist kein Freifahrtschein für die Verbreitung von Hass. Im Gegenteil: Anonymer Hass im Netz ist feige, diesem müssen wir Riegel vorsetzen. Als demokratische Gesellschaft sind wir stärker als Hass und Hetze.

MdL Markus Blume, CSU-Generalsekretär, Stimmkreisabgeordneter München-Ramersdorf,

Artikel zur Initiative "Konsequent gegen Hass"
Hass und Hetze im Internet werden konsequent geahndet
Artikel vom 27.12.2020: "Nicht wegschauen"

Artikel vom 22.12.2020
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