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MdL Diana Stachowitz (SPD), München-Moosach, zur Initiative "Konsequent gegen Hass"
MdL Diana Stachowitz. Foto: Andreas Stoike
München Moosach · Das Meldeverfahren ist ein wichtiger Schritt für eine wirksame Bekämpfung von Online-Straftaten. Hetze im Netz kann eine Vorstufe von schlimmen Straftaten sein - deshalb dürfen Hass-Postings, Beleidigungen und Bedrohungen nicht verharmlost werden, sondern sie müssen schneller verfolgt werden.
Das gilt aber nicht nur für uns Abgeordnete. Jede und jeder, der sich öffentlich für Demokratie einsetzt und sein Gesicht zeigt, ist diesen Angriffen ausgesetzt. Wir als Gesellschaft sind gefragt, mutig zu sein und aufzustehen, wenn Grenzen überschritten werden. Mein Dank gilt allen Kommunalpolitiker*innen und Personen des öffentlichen Lebens, die sich trotzdem weiterhin engagiert für unsere Gesellschaft einsetzen. Unsere Aufgabe ist es, sie dabei bestmöglich zu schützen und zu unterstützen.
MdL Diana Stachowitz (SPD), München-Moosach, zur Initiative "Konsequent gegen Hass"
Artikel vom 27.12.2020: "Nicht wegschauen"
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