Corona: Landtag ist handlungsfähig

München/Bayern · Trotz des Coronavirus wird Bayerns Landtag handlungsfähig bleiben. "Bayerns Parlament wird weiter arbeiten - aber wir werden uns auf die zugespitzte Situation einstellen. Ziel ist es, Infektionsrisiken im Hohen Haus und nach außen möglichst zu minimieren und unseren Beitrag zu leisten, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.", so Aigner.

Die Landtagspräsidentin gab jedoch Vorsichtsmaßnahmen bekannt, die Veranstaltungen und Besuche im Landtag betreffen. Sie ließ sich vorab von Prof. Dr. med. Oliver Keppler (Vorstand Virologie des Max von Pettenkofer Instituts an der LMU) beraten.

Folgendes gilt ab sofort und vorerst bis zum 19. April (Ende der Osterferien in Bayern):

alle Besuchergruppen werden abgesagt
alle im Zeitraum geplanten Veranstaltungen im Landtag werden abgesagt, bzw. verschoben
Einzelbesuche im Landtag sind nur in Ausnahmen möglich - für diese Besucher gilt weiterhin die Fragebogenregelung. Dieser Fragebogen steht auf der Homepage des Landtags zum Download bereit.

Die Landtagspräsidentin hat Gespräche mit dem Präsidium und allen Fraktionen geführt, wie unter den Bedingungen einer Epidemie der parlamentarische Betrieb weiter aufrechterhalten werden kann. In den Gesprächen ging es um eine Verkürzung von notwendigen Sitzungen, etwa durch eine deutliche Reduzierung von Tagesordnungspunkten - aber auch um Hygienemaßnahmen.

Ilse Aigner: "Wir werden gemeinsam Prioritäten setzen, damit der Landtag auch weiterhin arbeitsfähig bleibt. Und wir werden die Situation regelmäßig neu bewerten, um Maßnahmen zu verlängern, zu verschärfen - oder bestenfalls auch, um Einschränkungen wieder aufzuheben." Darüber hinaus informiert der Landtag tagesaktuell auf seiner Homepage www.bayern.landtag.de

Weitere Infos, auch zur Entwicklung geplanter und/oder angekündigter Veranstaltungen sind unter www.wochenanzeiger.de/corona zu finden.

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