Giesing · Kita an der St.-Martin-Straße wird gebaut

Giesing · Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau eines Gebäudes an der St.-Martin-Straße 68 zu einer Kindertageseinrichtung mit 20 Kindergarten- und 20 Krippenplätzen.

Kindergarten in München

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Die Landeshauptstadt kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 90.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittel- verteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 531.300 Euro veranschlagt; zuwendungsfähig sind davon 304.441 Euro.

Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Artikel vom 07.06.2014
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