Au-Haidhausen · Nach Personaldebatte: Dietz-Will bleibt Vorsitzende des BA 5

Die stärkste Fraktion stellt die SPD im BA Au-Haidhausen jetzt nicht mehr – wohl aber den Vorsitz in Person von Adelheid Dietz-Will. Die Grünen werfen den beiden großen Parteien vor, den Wählerwillen ignoriert zu haben. Foto: js

Au-Haidhausen · Eine Personaldebatte hat für die kommende Legislaturperiode im Bezirksausschuss Au-Haidhausen (BA 5) zu einem kuriosen Ergebnis geführt: Obwohl die Grünen nun im Stadtteilparlament die Mehrheit haben, besetzen sie dort kaum Funktionen.

Grund dafür ist der Streit zwischen der SPD und den Grünen um den Posten des Vorsitzenden. Mit Unterstützung der CSU wurde nun die langjährige BA-Chefin Adelheid Dietz-Will (SPD) wiedergewählt. Eine große Koalition werde es aber nicht geben, betonen beide Parteien.

SPD und CSU hätten den Wählerwillen völlig ignoriert, heißt es in einer Pressemeldung der Grünen-Fraktion des Bezirksausschusses. Die Kommunalpolitiker sind verärgert. Mit zehn Mitgliedern stellen sie nämlich die meisten Sitze in dem Gremium, das die Belange der Anwohner des Viertels gegenüber dem Stadtrat vertritt. »Wenn wir die Mehrheit haben, dann wollen wir auch den Vorsitz«, sagte Werner Walter (Grüne), der bislang stellvertretender Vorsitzender des BAs war. Für eine absolute Mehrheit, die nötig gewesen wäre, um die Leitung des BAs auch ohne die Stimmen der anderen Parteien übernehmen zu können, hat es aber nicht gereicht. Adelheid Dietz-Will allerdings hatte bereits im März angekündigt, sie werde erneut kandidieren. Mit der SPD war für die Grünen daher nicht zu rechnen. Nach dem Abbruch der Gespräche habe man sich daher an die CSU gewendet, berichtet Simon Andris, Presseverantwortlicher der Grünen-Fraktion im BA 5.

Grundsätzlich wäre seine Partei zwar für einen BA-Vorsitzenden aus den Reihen der Grünen offen gewesen, erklärt der CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Micksch. Schwierigkeiten habe er allerdings mit dem Kandidaten Manfred Bahlmann gehabt, den der Ortsverband der Grünen im April gewählt hat. Bahlmann ist nämlich neu im BA und verfügt noch nicht über Erfahrungen in der Politik. Nach seiner Absage hätten sich die Grünen zwar über ihr eigenes Votum hinweggesetzt und Werner Walter vorgeschlagen, den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden des BAs, sagt Micksch. Seine Fraktion habe sich daraufhin aber entschieden, die Kandidatur von Dietz-Will zu unterstützen. »Der Hauptgrund dafür war ihre langjährige Erfahrung. Aber ich wollte den Grünen auch keinen Vorsitzenden aufzwingen, den die Basis nicht gewählt hat«, meint Micksch.

Andris indes versichert, die Abstimmung habe unter dem Vorbehalt stattgefunden, dass man einen anderen Kandidaten benennen werde, wenn Bahlmann die Zustimmung der CSU nicht gewinnen könne: »Das war den Wählern von Anfang an klar.« Auf der konstituierenden Sitzung des BAs in der vergangenen Woche schickten die Grünen dann Werner Walter ins Rennen – der unterlag jedoch erwartungsgemäß gegen Dietz-Will. Bei der Besetzung der Ämter habe man sich dann zurückgehalten, sagt Andris. Zwar akzeptiere man den Vorsitz von Dietz-Will: »Aber wir wollen unter ihr keine Funktionen ausüben.« Lediglich Ullrich Martini ist weiterhin Vorsitzender des Unterausschusses Gesundheit, Umwelt und Verkehr sowie Baumschutzbeauftragter. »Das ist nötig, damit die Autolobby nicht zu stark wird«, sagt Andris. Ziel sei aber eigentlich, in die Opposition zu gehen.

Eine große Koalition mit den Grünen in der Minderheit ist jedoch keineswegs das, was SPD und CSU sich wünschen. Die Verhandlungen mit der CSU hätten lediglich das Ziel verfolgt, eine Mehrheit für den Vorsitz zu generieren, sagt Dietz-Will.

Auch Micksch erklärt, es sei nicht geplant, nun enger mit der SPD zusammenzuarbeiten. Er bedauere, dass sich die Grünen nicht für mehr Posten zur Verfügung gestellt hätten: »Ich bezweifle, dass sie damit dem Wählerwillen gerecht werden.«

Eine stärkere Beteiligung der Grünen wäre auch im Sinne von Adelheid Dietz-Will gewesen. »Ich habe immer jeden geachtet, der mitgearbeitet hat«, sagte die alte und neue Vorsitzende des Bezirkausschusses Au-Haidhausen. Julia Stark

Artikel vom 13.05.2014
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