Moosach · Tag der Daseinsvorsorge

Moosach · Alexander Reissl, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion schreibt regelmäßig eine Kolumne für das Münchner SamstagsBlatt. Sein aktuelles Thema: »Der Tag der Daseinsvorsorge« diesen Samstag, 10.9.11

Liebe Leserinnen und Leser des Münchner SamstagsBlattes,

Am Samstag, 10. September, ab 11 Uhr präsentieren sich auf dem Marienplatz und rund ums Rathaus wieder die städtischen Unternehmen und Betriebe der kommunalen Daseinsvorsorge. Erstaunlich, wo die Stadt und ihre Unternehmen überall tätig sind im Auftrag der Münchner Bürgerinnen und Bürger. Eine Vielfalt, die längst nicht mehr selbstverständlich ist in den deutschen Städten. Entstanden ist der Tag der Daseinsvorsorge im Zusammenhang mit der Diskussion um Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen. Damals, Mitte der neunziger Jahre, als von der Europäischen Union die Energiemärkte liberalisiert wurden und später, haben neoliberale Politiker den deutschen Kommunen dringend empfohlen, Ihre Unternehmen und Betriebe zu verkaufen. Wirtschaftliche Betätigung ist schließlich nichts für Staat und Gemeinden. Viele sind diesen Ratschlägen auch gefolgt, nicht zuletzt der Freistaat Bayern. Die Stadt München hat sich da anders verhalten. Vor allem den Münchner Sozialdemokraten war es ein besonderes Anliegen, entgegen dem Zeitgeist eben nicht zu privatisieren.

Heute wird die Stadt München von vielen anderen Kommunalpolitikern darum beneidet. Beneidet darum, dass wir noch eigene starke Stadtwerke zum Beispiel haben. Und hier muss ich meine kleine Geschichte vom Hans erzählen: Sitzung eines Ausschusses des Bayerischen Städtetages vor zwei oder drei Jahren, ich bin pünktlich da und sitze auch schon an meinem Platz; kommt ein kleiner jovialer Mensch auf mich zu und stellt sich vor, er ist der Hans, Oberbürgermeister einer bayerischen Mittelstadt. Ich stelle mich ebenfalls vor, inklusive meiner Herkunft aus München, was beim Hans wahre Stürme der Begeisterung auslöst: „Ihr in München, mit euren Stadtwerken, das ist ja das Beste überhaupt. Meine Stadtwerke können den Strom nur bei einem Großen kaufen und dann an die Bürger weiterverkaufen.“

Vor wenigen Jahren also noch mitleidig belächelt, dass wir die Zeichen der Zeit nicht erkennen, heute in der Position, mit starken Unternehmen und Betrieben Daseinsvorsorge für die Münchnerinnen und Münchner anbieten zu können. Oder mit den eigenen Stadtwerken den Umbau der Stromerzeugung in Richtung erneuerbar vorantreiben zu können. Ich finde, es hat sich gelohnt, dem Zeitgeist zu widerstehen. Vielleicht haben Sie diesen Samstag ja zwei Stunden Zeit, und schauen Sie sich die kommunale Leistungsschau an.

Artikel vom 09.09.2011
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