Spar-Haushalt verabschiedet

Oberhaching · Sparsame Zeiten

Oberhaching · »In den letzten Jahren hat die Gemeinde eine gute Basis geschaffen und Geld in die Substanz, wie Gebäudesanierung, investiert«, betonte Bürgermeister Stefan Schelle bei den Haushaltsberatungen.

»Nun müssen wir uns auf sparsame Zeiten einstellen.« Nach seinen Worten sind auch weiterhin freiwillige Leistungen der Gemeinde möglich, jedoch muss genau überlegt werden, was tragbar ist. Der Verwaltungshaushalt liegt bei knapp 29 Millionen Euro. Allein die Kreisumlage beträgt 9,1 Mio Euro.

Die Einnahmen bei der Gewerbesteuer lagen bei rund 13,4 Mio Euro und damit eine Million Euro höher als geplant. »Doch das ist kein Grund Luftschlösser zu bauen, da wir 2010 nur noch mit Einnahmen von 10,7 Mio Euro rechnen dürfen«, erklärte Kämmerer Paul Fröhlich. Die Einkünfte aus der Einkommensteuer lagen bereits jetzt eine halbe Million unter dem erwarteten Wert bei 7 Mio Euro.

Für 2010 wird nur noch mit 6,5 Mio Euro gerechnet. Um 2 Prozent auf rund 7,6 Mio Euro sind die Personalkosten gestiegen aufgrund höherer Gehälter wie auch Neueinstellungen im Bereich der Kinderbetreuung. So fuhren die Mitglieder des Ausschusses einen deutlichen Sparkurs, besonders weil in den nächsten Jahren dringend geplante Investitionen anstehen.

Unerwartet schlägt hier der Neubau der Deisenhofener Grundschule mit rund 5 Mio Euro zu Buche ebenso wie der Bau des Netzwerks für die Geothermie, der allein im nächsten Jahr rund 3 Millionen Euro benötigt. Bereits 2010 wird auch eine Million Euro für die Beteiligung am Neubau der Taufkirchener Realschule nötig ebenso wie der Bau des gemeindlichen Kindergartens, der zirka 1,9 Millionen Euro kostet.

Ein Investitionszuschuss für die Mittagsbetreuung am neuen Pfarrzentrum von St. Stephan liegt bei rund 440.000 Euro und die Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Kreuzpullach und Ödenpullach wird rund 310.000 Euro verschlingen. Zudem steht die Schlusszahlung an die Bahn für den Bau der Unterführung Deisenhofen mit 510.000 Euro an ebenso wie die Restkosten für die Sanierung der Ortsmitte, die bei 470.000 Euro liegen.

Daher wird der Vermögenshaushalt, der derzeit bei 9,8 Mio Euro liegt, kräftig geschröpft. Die Rücklagen werden so gut wie aufgezehrt. Es bleiben 2010 noch 0,57 Mio Euro, wodurch die Gemeinde geringfügig über der Mindestrücklage von 0,31 Mio Euro bleibt. Sparkurs wird eingeschlagen beispielsweise beim Bau eines Zentralspielplatzes. Rund 140.000 Euro, die dafür benötigt würden, wurden vom Ausschuss einstimmig aus dem Haushalt 2010 gestrichen.

Im Haushalt 2011 wurde die Summe mit 5 : 4 Stimmen wieder aufgenommen. Einstimmig befürworteten die Mitglieder des Gremiums, alle so genannten Vorsorgeansätze pauschal um 10 Prozent zu kürzen, »als Signal für den nötigen Sparkurs«, wie Schelle meinte. Der Haushalt 2010 wurde einstimmig dem Gemeinderat empfohlen. Der mittelfristigen Finanzplanung 2011 stimmte der Ausschuss mit einer Gegenstimme zu. Karl Hofmann (Freie Bürger) erklärte, dass er den hohen Investitionen bei der Geothermie nicht zustimmen kann.

Für 2011 sind Kredite in Höhe von 12,1 Mio Euro geplant, von denen ein großer Teil in die Verlegung des Netzwerks fließen wird. hol

Artikel vom 20.01.2010
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