Harlaching · Bestandsschutz gefordert

Traditionskindergarten »Hänsel und Gretel« ohne Bestandsschutz. Foto: Hettich

Harlaching · Seit einem halben Jahrhundert besteht der Harlachinger Kindergarten »Hänsel und Gretel« – seit 1992 verfügt die private Einrichtung als Langzeitmieter der Stadt über ein 180 Quadratmeter großes Anwesen mit rund 1.400 Quadratmeter Freifläche in der Wunderhornstraße 9.

Doch mit diesem Idyll für derzeit 60 Kinder im Alter zwischen zwei und sechs Jahren könnte es bald schon vorbei sein, wenn die Stadt einen möglichen Verkauf der Immobilie wahr macht. Der Kindergarten verfügt derzeit nur über einen zwischenzeitlich bis 2011 verlängerten Mietvertrag – die langfristige Zukunft steht derzeit in den Sternen. Bereits in der Vergangenheit hatte sich der örtliche Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching mit Nachdruck für einen langfristigen Erhalt und Bestandsschutz eingesetzt. Doch die Stadt argumentiert in eine andere Richtung: das Sozialreferat verwaltet hier Stiftungsvermögen aus dem Fonds der Gottfried- und Ina-Fischer-Stiftung. Der Stiftungszweck für das Harlachinger Objekt (eines von stadtweit 175 derartigen Arrangements), ist darauf gerichtet, aus den Erlösen der Immobilie beziehungsweise seiner Vermietung einen möglichst großen Nutzen zu erzielen, der laut Stiftung der Versorgung bedürftiger älterer Menschen zugute kommen soll.

»Wir sollen das Vermögen erhalten und gleichzeitig angemessene Erträge für diese Menschen erwirtschaften«, so Projektbetreuerin Katharina Knäusl aus dem städtischen Sozialreferat während der letzten Sitzung des Untergiesing-Harlachinger Bezirksausschusses. Bereits 2008 habe der Stadtrat den Auftrag erteilt, alle Stiftungsimmobilien der Landeshauptstadt zu begutachten und Vorschläge des weiteren Vorgehens mit diesen zu unterbreiten. »Das ist alles noch völlig ergebnisoffen«, so Knäusl.

Derzeit sei keinesfalls entschieden, ob etwa das Projekt an der Wunderhornstraße verkauft werde. Doch angesichts eines angestrebten Bewertungsgutachtens läuten bei den Verantwortlichen des Kindergartens wie auch seitens des Bezirksausschusses längst die Alarmglocken. CSU-Fraktionssprecher Clemens Baumgärtner unterstrich angesichts angespannter Versorgungslage in Sachen Kindertagesstätten die enorme Bedeutung einer Zukunft für die Kindertagesstätte in diesem Bereich des Stadtteils. »Wirtschaftliche Interessen einer Stiftung sind da für uns völlig nachrangig«, so der CSU-Mann im Tenor mit den anderen BA-Mandataren in Richtung der Stadt. Zumal der Christsoziale ebenso wie andere Mitglieder des BA in Zweifel zog, ob durch einen Verkauf im Vergleich zu langfristig sicherer Vermietung überhaupt ein größerer Stiftungsgewinn zu erzielen sei. Vorrangig sei jedoch in jedem Fall ohnehin, dem Kindergarten und dessen Betreibern eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten. Bei den anwesenden Mitgliedern des Elternbeirates von »Hänsel und Gretel« hat man dies gerne vernommen – vonseiten des Kindergartens wurde auch die Forderung an die Stadt erneuert, künftig »verstärkt in alle aktuellen Planungsentwicklungen miteinbezogen« zu werden und »sämtliche Informationen« zum aktuellen Sachstand zu erhalten. Neben einer Bestandssicherung wird der BA von den Eltern aufgefordert »einem Verkauf eigenen, massiven Widerstand entgegenzusetzen«.

Zudem erklärten die Fraktionen im Bezirksausschuss, man werde die eigene Forderung nach Erhalt der Kindertagesstätte auch in die eigenen Parteifraktionen im Rathaus weiter geben. Laut Knäusl stünde die Frage einer Verlängerung des Mietverhältnisses über 2011 hinaus im kommenden Frühjahr an.

Etwa bis zu diesem Zeitpunkt will auch die Stadt ihr weiteres Vorgehen in der Sache abgeklopft haben.

Artikel vom 09.09.2009
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