Geothermieprojekt Feldkirchen erhält Eigenkapitalerhöhung

Feldkirchen · Deckungszusage deutlich erhöht

Feldkirchen · Mit zwei Gegenstimmen der CSU hat der Gemeinderat Feldkirchen bei einer Sondersitzung eine Eigenkapitalerhöhung der AFK-Geothermie GmbH genehmigt. Damit beschloss der Gemeinderat, dass für den Bau der Transportleitungen und des Ortsnetzes heuer 3 Millionen Euro mehr vorgesehen werden. Vor diesem Beschluss gab es jedoch Diskussions- und Klärungsbedarf, denn das Plus von 3 Millionen Euro bedeutet nicht, dass unmittelbar Geld fließt.

Vielmehr handelt es sich um eine Deckungszusage der Gemeinde, da das beantragte Darlehen von der KfW-Bank noch nicht zugeteilt worden ist. Damit die Bauaufträge erteilt und eine Wärmelieferung in der Heizperiode 2009/2010 sicher gestellt werden kann, muss jede Gesellschaftergemeinde (Aschheim, Feldkirchen, Kirchheim) heuer 3 Millionen Euro vorstrecken. Hierfür wird in Feldkirchen der Finanzplan 2010 geändert: Darin waren für nächstes Jahr 4 Millionen Euro für das Geothermieprojekt eingeplant; diese Mittel werden nun um 3 Millionen Euro vorgezogen. Auch der Haushalt 2009 lässt die vorsorgliche Einplanung dieser Deckungsmittel zu: Mit gut 2,7 Millionen Euro Rücklagen und zu erwartenden Teilausgaben für das neue Krippenhaus (1 Million Euro statt der eingeplanten 2,1 Million), die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes (150.000 Euro statt 350.000 Euro) und den wohl heuer nicht benötigten 2 Millionen Euro für Grunderwerb wäre eine Deckung gegeben.

Die Befürchtung des Bürgers Klaus Nitsche, dass Mehrkosten auf die Geothermie-Kunden »abgewälzt« werden könnten, wurde nicht geteilt. So versicherte Erster Bürgermeister Werner van der Weck: »Wir achten darauf, dass die Kosten transparent bleiben«, räumte aber ein, dass bei einem so großen Projekt Mehrkosten nie auszuschließen seien. Der Geschäftsführer der AFK-Geothermie GmbH, Thomas Fröhlich, wies nochmals darauf hin, dass es sich um keine Ausgaben, sondern um eine Deckungszusage handle. Außerdem ermögliche die Eigenkapitalerhöhung, dass mehr Kunden ans Netz angeschlossen werden können als im Businessplan 2007 (statt 2600 Häuser sollen es nun rund 5000 Häuser sein) vorgesehen waren. Dies wiederum würde der AFK Geothermie GmbH Mehreinnahmen bringen.

Dennoch forderten Werner Schamberger (CSU) und Silvia Pahl-Leclerque (SPD) eine Verbesserung beim Controlling. Obwohl Bürgermeister Werner van der Weck berichtete, dass die AFK-Geothermie GmbH ein Fachbüro mit der Projektsteuerung inklusive Überwachung des Ablaufs und der Kosten betraut hat und obwohl Thomas Fröhlich darauf hinwies, dass das Zentrum für angewandte Energie ein weiteres Controlling mit wissenschaftlicher Begleitung leiste, will die CSU-Fraktion beraten, ob eine weitere Verbesserung des Controllings beantragt werden sollte. Eine bessere Information der Bürger und der Gemeinderäte wünschte sich Franz Golibrzuch (UWV), um die Transparenz und das Vertrauen in das Geothermieprojekt zu sichern.

Kritik an der KfW-Bank übte Karl-Heinz Schmidt (SPD). Der Bank seien 30 Milliarden Euro zugewiesen worden, habe aber davon erst 1 Milliarde Euro verteilt. Laut Schmidt würden auch andere Kommunen auf die Zuteilung von Krediten warten. »Mir ist das unverständlich«, schimpfte er. »Die Konjunktur soll angekurbelt werden und das Geothermieprojekt würde dies sofort tun, aber die KfW-Bank tut nichts. Nicht nur die Banken, auch die Kommunen sollten unterstützt werden.« Werner Schamberger nannte das Verhalten der Bank »erschreckend« und bedauerte, dass die KfW-Bank »nicht aus ihrem Schlummerschlaf gerissen wird«.

Artikel vom 05.05.2009
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