Wanderbäume ab Mai in der Schleißheimer Straße: Bezirksausschuss diskutiert

Maxvorstadt · Grüner Ausblick auf Zeit

Wenn Polizei und Bezirksinspektion zustimmen, rollen die Wanderbäume bald in die Schleißheimer Straße. Green City will dort die Häuserschlucht zwischen der Georgen- und der Schellingstraße vorübergehend begrünen. Foto: Verein

Maxvorstadt · Der Verein »Green City« will vom 5. Mai bis 10. Juni in der Schleißheimer Straße Wanderbäume aufstellen. Der Vorsitzende des Bezirksausschusses Maxvorstadt (BA 3) Oskar Holl (SPD) begrüßte das Projekt zwar, riet dem Gremium jedoch aufgrund rechtlicher Bedenken von einer Erteilung der Zustimmung ab. Die Mitglieder überstimmten den BA-Chef allerdings. Sanktionen hat das Stadtteilparlament deshalb jedoch nicht zu befürchten – laut Aussage des Direktoriums der Stadt ist der verabschiedete Beschluss juristisch korrekt.

Um kurzfristig einen Ersatzstandort für zehn eingetopfte Bäume zu finden, die ursprünglich im Innenhof der Technischen Universität (TU) aufgestellt werden sollten, ist Gaby Kourkgy, die bei dem Verein das Projekt Wanderbäume leitet, unangekündigt zur jüngsten Sitzung des BAs gekommen. Die TU habe das Vorhaben abgelehnt, da die dafür vorgesehenen Flächen während des vorgesehenen Zeitraums bereits vermietet seien, berichtete sie. Nachdem von Anwohnern aus der Schleißheimer Straße mehrere Anfragen eingegangen seien, plane der Verein nun, die Bäume für fünf Wochen dort zu platzieren. »Die Leute, die hier wohnen, wollen auch einmal ins Grüne schauen«, so Kourkgy. Daher bitte sie den BA, das Projekt zu unterstützen.

Die Baumbeauftragte Ruth Gehling (Grüne) bedankte sich bei der Besucherin für ihr spontanes Erscheinen. »Ich fände es schön, wenn die Bäume aufgestellt werden könnten«, sagte sie. Auch ihr Parteikollege Michael Bärmann befürwortete das Projekt. Durch ein derartiges experimentelles Verfahren könne man ausprobieren, ob sich ein Standort für eine Baumpflanzung eigne, erklärte er. Bedenken hatte jedoch Holl. »Der Antrag ist formal nicht korrekt gestellt worden«, mahnte er. Zudem sei der BA nicht befugt, die Genehmigung zu erteilen, bevor die Polizei und die Bezirksinspektion ihre Stellungnahme dazu abgegeben hätten. Zwar räumte er ein, dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüberzustehen. »In den 70er-Jahren habe ich selbst zu den ersten gehört, die in der Tengstraße Wanderbäume aufgestellt haben«, erzählte er. Allerdings seien er und seine Mitstreiter damals zu einem Bußgeld von 1.000 Mark verurteilt worden, weil die Aktion ohne behördliche Zustimmung erfolgt sei.

Um Schwierigkeiten zu vermeiden, schlage er vor, zunächst die Antwort der Behörden abzuwarten und das Thema im Mai erneut zu behandeln. »Das haben wir früher aber lockerer gehandhabt«, kritisierte Irmgard Schmidt (SPD). Zudem mahnte sie, dass das Projekt dann aus Zeitgründen nicht mehr durchführbar sei. Die Initiative ergriff schließlich Karin Hiersemenzel (FDP) mit dem offiziellen Antrag, das Anliegen unter dem Vorbehalt der behördlichen Genehmigung abzusegnen. Das Gremium stimmte dem Vorschlag mit großer Mehrheit zu. Holl warnte jedoch, dass mit einer rechtlichen Belehrung seitens des Direktoriums der Stadt zu rechnen sei und der Beschluss möglicherweise für nichtig erklärt werden könnte.

Die Stadt indes sieht im Vorgehen des BA keinen Rechtsverstoß. Aufgrund der Dringlichkeit sei es zulässig, den Antrag unter Vorbehalt schon im Vorfeld zu genehmigen, sagte Anton Biebil vom Direktorium. »Aus meiner Sicht ist die Entscheidung des Gremiums rechtswirksam.« Julia Stark

Artikel vom 14.04.2009
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