Gemeinderat Feldkirchen beschließt Haushalt 2009

Feldkirchen · Zufriedenstellende Zahlen

Feldkirchen · Der Gemeinderat Feldkirchen hat einstimmig den Haushaltsplan 2009 beschlossen und mit einer Gegenstimme von Franz-Xaver Stellner (CSU) auch den Finanzplan 2008 – 2012 genehmigt.

Erster Bürgermeister Werner van der Weck bezeichnete den aktuellen Etat mit Blick auf hohe Investitionen (z. B. Geothermie) und auf die globale Wirtschaftskrise als einen »ausgeglichenen Haushalt trotz schwieriger Ausgangslage«. Werner van der Weck wies darauf hin, dass Ende 2009 sogar noch ein Rücklagenpolster von rund 4,5 Millionen Euro verbleiben könnte.

Haupteinnahmequellen seien die Gewerbesteuer und der Verkauf von Grundstücken, der etwa 3,95 Millionen Euro einbringen könnte. Während Karl-Heinz Schmidt (SPD) mit dem Haushalt 2009 »zufrieden« war, bemängelte die CSU, dass Einnahmen durch Grundstücksverkäufe eingeplant worden waren, ohne dass diese endgültig fest stünden. Andreas Janson (UWV) befürwortete den Haushaltsplan, mahnte aber zum vorsichtigen Umgang auch mit den bereits eingestellten Beträgen.

Werner Schamberger (CSU) kritisierte, dass 350.000 Euro Planungskosten für den Bahnhofsvorplatz vorgesehen seien, die aber heuer noch gar nicht benötigt würden, weil die Bahn den viergleisigen Ausbau voraussichtlich erst 2016 realisieren werde. Ungeachtet dessen blieben die Mittel aber vorsorglich im Haushalt, damit die Gemeinde in jedem Falle Handlungsmöglichkeiten hat. Statt des Bahnhofsvorplatzes hätte Georg Mermi (CSU) lieber den Kauf eines Großtanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr in den Haushalt aufgenommen. Hierfür aber rund 380.000 Euro einzuplanen wäre verfrüht gewesen, da die Fahrzeugbeschaffung schon wegen langwieriger Ausschreibungen und anderen Formalitäten heuer nicht mehr realisierbar wäre.

Das Haushaltspaket 2009 beinhaltet auch 350.000 Euro Planungskosten für den Bau einer Mehrfachturnhalle. Heftig zu Buche schlagen 4 Millionen Euro, die als Einlage der Gemeinde Feldkirchen bei der AFK-Geothermie GmbH vorgesehen sind. Langfristig aber werden sich die hohen Investitionen für das interkommunale Geothermieprojekt bezahlt machen, da es sich laut Bürgermeister Werner van der Weck »um ein zukunftsträchtiges Projekt« handelt, für das sich alle entschieden haben. Eingeplant wurden auch 2,1 Millionen Euro für den Bau eines neuen Krippenhauses.

Diese Kosten werden sich jedoch reduzieren, da die Regierung von Oberbayern den Krippenneubau mit 60 Prozent der Kosten aus dem Investitionsprogramm »Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013« bezuschusst.

Artikel vom 25.03.2009
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