Ottobrunn · Stabile Gebühren

Ottobrunn · Es gibt auch noch gute Nachrichten dieser Tage: Die Abfallgebühren der Gemeinde Ottobrunn bleiben weiterhin stabil. »Vorsichtig kalkuliert gehen wir davon aus, dass wir die Preise bis 2012 halten können«, sagte Umweltamtsleiter Martin Thorn in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses.

Das Gremium musste sich auf Wunsch des Landratsamts mit dem Thema »Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung« beschäftigen. Die Kreisverwaltung hatte aufgrund neuerer Rechtssprechung um eine redaktionelle Anpassung beim Paragrafen zur Fälligkeit der Gebührenschuld gebeten. Durch die neue Formulierung ändert sich inhaltlich für die Bürger jedoch nichts. Dies ist auch nicht bei den Preisen der Fall. Weil der Kalkulationszeitraum 2005 bis Ende 2008 abgelaufen ist, verlangt der Gesetzgeber aus formellen Gründen einen neuen Beschluss über die Gebührensätze 2009 bis 2012. 2001 hat Ottobrunn seine Abfallgebühren gesenkt und seitdem auf diesem Niveau gehalten. Martin Thorn klärte die Räte bei dieser Gelegenheit auch über einen Vorwurf auf, den Jochen Eulitz am 6. Oktober bei der Bürgerversammlung erhoben hatte. Die großen Tonnen subventionieren die kleinen Tonnen, hatte Eulitz damals gesagt. Das sei so nicht richtig, meinte Thorn. »Die großen Behälter sind pro Liter 13,5 Prozent billiger als die kleinen Behälter«, erklärte der Leiter des Umweltamtes vielmehr. Das der Kalkulation zugrunde liegende Schema habe auch der Kommunale Prüfungsverband genau unter die Lupe genommen und für »in Ordnung befunden«. Auch die Räte hatten sowohl an der redaktionellen Änderung als auch an den unveränderten Gebührensätzen für 2009 bis 2012 nichts auszusetzen und verabschiedeten beides ohne Gegenstimmen.

Artikel vom 29.10.2008
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