Münchner Zentrum · Die da oben waren’s

Für Alexander Miklosy (Rosa Liste) ist der wahrscheinliche Einzug der Bürgerinitiative Ausländerstopp in den Stadtrat »unerträglich«.Foto: cr

Münchner Zentrum · In Hessen war’s noch einfach. Da hat sich einfach jeder eingeredet, er habe die Wahl gewonnen. In München sind dagegen die Fronten klar: SPD und Ude haben sehr starke Ergebnisse eingefahren, während CSU und Schmid sich erst langsam aus der Schockstarre lösen. Dass die CSU in München einen schweren Stand haben würde, war vorher klar. Aber mit einer derartigen Abfuhr hatte keiner ernsthaft gerechnet.

Die Ergebnisse der Stadtratswahlen in den drei Innenstadtbezirken Altstadt-Lehel, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und Maxvorstadt lassen wenig Spielraum für Interpretationen zu. Die CSU hat die Kommunalwahl in diesen Bezirken verloren. So landete die Partei bei den Stadtratswahlen in Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt noch hinter den Grünen auf Platz drei. Dagegen erreichte die Rosa Liste mit 7,1 Prozent ein achtbares Ergebnis.

Spitzenkandidat Thomas Niederbühl darf mit einer Fortsetzung seiner Arbeit im Stadtrat rechnen – muss dabei aber aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem Kollegen der als rechte Tarnorganisation eingestuften »Bürgerinitiative Ausländerstopp« rechnen. »Unerträglich«, nennt der Vorsitzende des Bezirksausschusses (BA) in Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Alexander Miklosy (Rosa Liste), diesen Zustand. Dagegen sieht er einer weiteren Amtszeit als BA-Vorsitzender optimistisch entgegen. Er geht davon aus, dass die Rosa Liste in dem Stadtbezirk erneut stark abschneiden werde. Vor sechs Jahren erreichte die Partei elf Prozent in der BA-Wahl.

Für Friedrich Kraus (CSU) ist der Fall klar. Seine Partei wurde für Themen abgestraft, die die Münchner Stadträte und die Bezirksausschussmitglieder gar nicht zu vertreten haben: »Transrapid, Rauchverbot, Stoiber-Vertreibung, Rentenbetrug, Steuerhinterziehung und so weiter sind derzeit die Themen, die die Bevölkerung bewegen und das nicht nur in München oder Bayern.« Zum Einzug der Rechten in den Stadtrat meint er: »Trotz Wenn und Aber sollten wir froh sein, dass nur demokratische Parteien in unserem Rathaus das Sagen haben, wenn sie untereinander auch keine Freunde sind.«

Dr. Oskar Holl, Spitzenkandidat der SPD Maxvorstadt, glaubt vielmehr, dass Rot-Grün diesen Wahlerfolg verdient hat: »Kommunalwahlen sind mehr als andere Wahlen eine Mischung von Programm- und Persönlichkeitswahl. Wenn zwei Drittel der Münchner Wähler für Christian Ude als Oberbürgermeister und mehr als die Hälfte für das rot-grüne Rathausbündnis stimmen, dann ist das mehr als eine abstrakte Entscheidung: Dann spricht hier Vertrauen in eine geordnete und soziale Stadtpolitik.«

Doch auch bei ihm und den Genossen ist nicht alles eitel Sonnenschein. Die erneut gesunkene Wahlbeteiligung bereite ihm Sorgen. Auch dafür sucht der SPD-Mann die Ursache bei der CSU: »Die Wahlforscher werden bald herausfinden, ob nicht so manche Stammwähler gerade jener Partei zu Hause geblieben sind, die geglaubt hat, mit scharfen Tönen besonders gut anzukommen.« K. Ossoinig / C. Clever-Rott

Artikel vom 04.03.2008
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