Patric Wolf (CSU) über das schwache Abschneiden seiner Partei tief enttäuscht

Schwabing · SPD siegt in Schwabing

Werner Lederer-Piloty und seine Frau Petra Piloty (beide im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann) waren schon bei der Stimmabgabe optimistisch.Foto: cr

Schwabing · Bayern hat gewählt, München hat gewählt, Schwabing hat gewählt. Und das Ergebnis war so, wie viele es erwartet hatten, vor allem die SPD. Die in den bayerischen Städten starken Sozialdemokraten haben auch in den bisher von ihnen dominierten Stadtbezirken Schwabing-Freimann und Schwabing-West gewonnen. Für die CSU dagegen lag der Wahlsonntag zwischen Enttäuschung und Debakel.

Die selbstgesteckten Ziele wurden zum Teil deutlich verfehlt. Patric Wolf, Fraktionssprecher der CSU im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann findet eindeutige Worte: »Das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl und der Stadtratswahl ist eine klare und eindeutige Niederlage für die gesamte CSU München. Die Wähler im 12. Stadtbezirk haben fast genauso wie Gesamt-München abgestimmt.« Damit nennt die CSU ihr Abschneiden in Schwabing-Freimann ebenfalls eine klare Niederlage.

Jetzt stehe Ursachenforschung auf dem Programm, denn: »Die Wahl hat eindeutig gezeigt, dass weniger als ein Drittel der Münchner Bevölkerung uns die Lösung der zukünftigen Probleme der Stadt München zugetraut haben. Transrapid, Rauchverbot und die große Beliebtheit von Ude dürfen nicht als Ausreden benutzt werden, um eine ehrliche Themenanalyse zu verhindern, damit die CSU 2014 mehrheitsfähig wird.«

Für Wolfs politischen Gegner, BA-Chef Werner Lederer-Piloty, war die Sache schon am Wahlsonntag klar: »Ude macht das Rennen.« Und auch für seine Spitzenkandidatur im Stadtbezirk war er optimistisch. Jetzt wünscht er sich eine zielgerichtete Arbeit im Bezirksausschuss, um den Stadtbezirk voranzubringen. Nicht missen möchte er dabei die ausgeprägte Streitkultur zwischen SPD und CSU: Wenn sich alle immer einig seien, könne das nicht gut sein. Wer eine BA-Sitzung in Schwabing-Freimann erlebt hat, weiß, dass dort gerne mal die Fetzen fliegen. In Schwabing-West geht es ruhiger zu, ohne dass der Stadtteil gleich in Lethargie verfällt. BA-Chef Dr. Walter Klein (SPD) bewertet das Wahlergebnis so: »Der Erfolg unseres Schwabingers Christian Ude als OB freut uns ganz besonders. Wichtig ist aber auch, dass die rot-grüne Koalition im Rathaus gehalten hat.«

München stehe heute gut da, meint er. »Das hängt meiner Ansicht nach damit zusammen, dass die Rathausmehrheit nach dem Einbruch der Gewerbesteuer nach 2001 im Verwaltungshaushalt sehr sparsam war, aber trotzdem die Investitionen der Stadt nicht wesentlich reduzierte und andererseits keinen sozialen Kahlschlag zuließ. Gerade im Kinderkrippen- und Kindergartenausbau blieb man voll auf dem Gas, viel Geld floss und fließt in die Sanierung der Münchner Schulen. Die Wähler haben dies honoriert.«

Das ist nur eine Möglichkeit, das Wahlergebnis zu interpretieren. Eine andere präsentiert die CSU. Demnach habe sie einen Denkzettel für unpopuläre Maßnahmen der Landes-CSU wie das Nichtraucher-Schutzgesetz erhalten. Jetzt müssen die CSU-ler in den Schwabinger Bezirksausschüssen und im Stadtrat beweisen, dass sie zu Unrecht abgestraft wurden, sonst gibt’s 2014 die nächste Ohrfeige. K. Ossoinig / C. Clever-Rott

Artikel vom 04.03.2008
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