Transrapid: Kommt er oder kommt er nicht?

München - Stoiber will zum Abschied schweben

Der Transrapid: Wahnsinn oder Wunderwerk? Foto: DB

Wird bald eine Magnetschwebebahn zwischen unserer Stadt und dem Flughafen fahren? Diese Frage ist weiter offen – aber aktueller denn je. Fakt ist: Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, der an diesem Wochenende zurücktritt, hat am Dienstag die Presse versammelt und freudestrahlend verkündet: „Die Finanzierung des Transrapids steht.“ Ein Massenblatt hat am nächsten Tag gleich mit großen Buchstaben gejubelt: „Transrapid kommt!“ Doch ganz so einfach ist es nicht.

Am Montagabend um acht Uhr waren Stoiber, Bahnchef Hartmut Mehdorn sowie Vertreter des Bundesverkehrsministeriums und der Wirtschaft zusammengekommen, um die Finanzierung des Prestigeprojekts zu klären. Ein dreistelliger Millionenbetrag hatte noch gefehlt, um auf 1,85 Milliarden Euro zu kommen. So hoch sind die Kosten des Transrapids – nach Angaben der bayerischen Regierung unter Leitung ihres Noch-Ministerpräsidenten Stoiber.

Nach Meinung des CSU-Politikers jedenfalls ist das Geld am Montagabend zusammengekommen, das Ergebnis der dreistündigen Beratungen ist in einer „Realisierungsvereinbarung“ festgehalten: Der Freistaat erhöht seinen Anteil an der Finanzierung um 15 Millionen auf 490 Millionen Euro, und auch die staatseigene Deutsche Bahn AG legt nochmals 50 Millionen drauf und will insgesamt 185 Millionen Euro zahlen. Neu ist ein Obolus der Industrie – darunter ThyssenKrupp und Siemens – in Höhe von 50 Millionen Euro. Der größte Batzen – 925 Millionen Euro – soll von der Bundesregierung kommen. Und genau hier fangen die Probleme an: Denn diese Summe ist beileibe nicht so fix, wie Stoiber am Dienstag verkündet hat. Nur einen Tag nach der bayerischen Transrapid-Pressekonferenz nämlich hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) vermeldet: „Wir haben noch nicht den „Durchbruch.“ Die Bundesgelder würden erst fließen, wenn der Baupreis und die Kostenrisiken endgültig feststünden. „Vorher wird der Bau nicht beginnen können.“

Ebenfalls ungewiss sind mit der Flughafen-Gesellschaft und der EU zwei weitere Geldgeber, die Stoiber einrechnet. 50 Millionen Euro will der Ober-Bayer aus Brüssel bekommen – obwohl EU-Kommissionschef José Manuel Barroso erst jüngst bei einem Bayern-Besuch erklärt hat, dass wohl kein Geld fließen werde. Wenige Stunden nach der vermeintlich legendären Transrapid-Pressekonferenz wiederholte Barroso seine klare Ansage: „Es ist unwahrscheinlich, dass der Transrapid einen nennenswerten Betrag bekommt.“

Die letzten 100 Millionen Euro zur Kostendeckung schließlich sollen vom Münchner Flughafen kommen. Die Betreibergesellschaft gehört mehrheitlich Bund und Land, die Stadt München hält 23 Prozent der Anteile. Womit unsicher ist, ob von dieser Seite Geld fließen wird: denn Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) merkte in dieser Woche an, dass ein Ausbau des Flughafens – etwa mit einem Transrapid-Bahnhof – nur einstimmig möglich ist. Die Stadt München sei jedoch entschieden gegen das Projekt und werde notfalls gegen eine Transrapid-Finanzierung durch Flughafen-Gelder klagen.

Auch gegen einen positiven Planfeststellungsbeschluss durch die Regierung von Oberbayern kündigte Ude Widerstand an. „Wir rechnen mit einem Planfeststellungsbeschluss Mitte 2008“, erklärte Bayerns Verkehrsminister Erwin Huber (CSU) am Dienstag. Und machte auch klar, was dann kommt: „Nach gesetzlicher Lage gibt es den Sofortvollzug!“ In diesem Falle gebe es bei Klagen, etwa von betroffenen Anwohnern, mit dem Bundesverwaltungsgericht nur eine Instanz, so Huber weiter. Der Trotz und Triumph in der Stimme des CSU-Mannes war kaum zu überhören.

Vier Jahre später schließlich, im Jahr 2012, soll die Magnetschwebebahn mit 400 Sachen zwischen Hauptbahnhof und Flughafen entlang rasen. Dagegen will die Stadt München mit ihrer rot-grünen Stadtratsmehrheit erbittert Widerstand leisten. „Der Transrapid macht verkehrlich keinen Sinn, er macht Umweltprobleme, er raubt die Chancen zur dauerhaften Stadtentwicklung an der Trasse und ist viel zu teuer“, erklärte Ude in dieser Woche.

Das Stadtoberhaupt rechnet mit breiter Unterstützung: „Zwei Drittel aller Münchner sind dagegen.“ Gemeinsam mit der Gewerkschaft Transnet, der Industrie- und Handelskammer Schwaben und den Freien Wählern in Bayern will er die Möglichkeiten eines bayernweiten Volksentscheids ausloten. Die jüngsten Zahlen deuten darauf hin, dass Ude und die Transrapid-Gegner Erfolg haben könnten: 60 Prozent der Bayern sprachen sich Ende August in einer Fernseh-Umfrage gegen die Magnetschwebebahn aus. Nur ein Viertel der befragten Bayern befürwortet das Projekt. Von Max Hägler

Artikel vom 27.09.2007
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