Schwabing · Schluss zum 1. Juli

Schwabing · Am vergangenen Freitag, 30. Juni, schloss das Bayerische Oberste Landesgericht in der Schleißheimer Straße 139 seine Pforten – nach über 380 Jahren. Damit will die Staatsregierung 1,48 Millionen Euro im Jahr einsparen.

Kurfürst Maximilian I hatte im April 1625 das in Deutschland einzigartige Gericht begründet. Es bestand bis auf eine Unterbrechung während der Nazi-Zeit. Ein Großteil der CSU-Mehrheit des Landtags hatte im Oktober 2004 das Aus beschlossen.

Gegen den umstrittenen Beschluss hatten die SPD-Landtagsfraktion, einzelne Bürger und der »Verein der Freunde des Bayerischen Obersten Landesgerichtes« geklagt. Das Bayerische Verfassungsgericht hat die Entscheidung des Landtags aber bestätigt.

Artikel vom 05.07.2006
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