Berg am Laim - Einspruch vom BA

Berg am Laim - Das ließ sich der Unterausschuss Soziales des Berg-am-Laimer Bezirksausschusses nicht bieten. In einer »nichtabgestimmten« Vorlage des Sozialreferates war zu lesen, dass zu einem Bericht über Regsam, die stadtteilbezogene Kooperation sozialer Einrichtungen, die BAs gem. Statuten anzuhören sind, man dies aber aus Zeitgründen nicht tun werde!

Reinhard Peters (SPD), der Vorsitzende des UA, legte dem BA einen Beschlussantrag vor, in dem dies eindeutig zurückgewiesen wurde. Wenn das Sozialreferat schon einen intern nicht abgestimmten und damit nicht abgeschlossenen Bericht dem BA vorlegen kann, sei nicht nachzuvollziehen, warum der BA nicht ordentlich angehört werden könne.

Zudem nahm der UA ziemlich sauer einen Bericht der Regsam-Moderation zur Kenntnis, dem zu Folge nicht einmal Regsam in die Berichterstattung einbezogen wurde.

Inhaltliche Aussagen hat der Bericht nicht gemacht, angeblich wegen der Kürze der neugeordneten Regsam-Struktur, wohl eher deshalb nicht, wie der UA süffisant anmerkte, weil sich das Sozialreferat erst gar nicht um eine Information über die inhaltliche Arbeit bemüht habe, zu der im Übrigen auch der BA aus eigener Erfahrung beitragen könne.

Der BA beschloss daher einstimmig, dass das Sozialreferat einmal auf das Anhörungsrecht des BAs hingewiesen werden wird und zum anderen aufgefordert wird, den Bericht mit inhaltlichen Ausführungen zu ergänzen.

Artikel vom 21.07.2005
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