Friedlicher Widerstand

Isarvorstadt · Am 5. April, gegen 7.15 Uhr, begannen 75 Angehörige der Organisation »Greenpeace« mit einer Aktion vor dem Europäischen Patentamt (EPA) in München. Ziel der Aktion war die Darstellung der Menschenrechte, vor allen Dingen die der Embryonen (Patentvergabe für menschliche Embryonen).

Die Aktion beinhaltete das Aufstellen von zwei je 2 Mal/10 Meter hohen Mauern am Haupteingang und am Hintereingang. Diese Mauern bestanden aus sog. Ytong-Leichtbausteinen, die offensichtlich vermörtelt wurden. Ferner führte Greenpeace mehrere Plakate mit.

Der Verwaltungsleiter des Europäischen Patentamtes machte deutlich, dass er keine polizeilichen Eingriffsmaßnahmen wünsche. Er setzte sich gleichzeitig mit einem Ansprechpartner von Greenpeace in Verbindung. Die Gespräche zwischen der Gruppe und dem EPA dauerten bis ca. 18 Uhr. Weitere Aktionen sind derzeit nicht bekannt. Bisher verlief das Geschehen ohne nennenswerte Störungen der Allgemeinheit.

Das Gebäude des EPA ist exterritoriales Gebiet. Die Maßnahmen der Polizei beschränken sich auf die Verkehrslenkung bzw. -leitung rund um das Gebäude. Ferner wird der ungehinderte Zutritt und das reibungslose Verlassen des EPA sichergestellt. Eine strafrechtliche Relevanz des Vorgehens wird derzeit geprüft.

Artikel vom 08.04.2004
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