Finanzierungslücke

Noch hängt der Transrapid in der Luft, doch BMG und bayerisches Verkehrsministerium sind zuversichtlich, dass der Schnellzug auf die Schiene gehoben wird. Montage: ABC Fotosatz

München · Geht dem Transrapid zum Münchner Flughafen die Luft aus? Mit der Zusage des Haushaltsausschusses des Bundestages, im kommenden Jahr 550 Millionen Euro für das Projekt bereitzuhalten, ist die Forderung des bayerischen Verkehrsministeriums nach einer Erhöhung der Mittel auf 800 Millionen eine Absage erteilt worden.

Weitere 125 Millionen Euro könnten abgerufen werden, wenn ein unverzichtbarer Bedarf nachgewiesen werde, heißt es aus dem Bundesverkehrsministerium.

Für die SPD im Landtag und im Münchner Rathaus war dies das eindeutige Signal, den Transrapid auch in München nicht zu bauen, nachdem im Sommer Nordrhein-Westfalen von dem Projekt in Düsseldorf Abstand genommen hatte. Franz Maget, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, wirft dem bayerischen Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) vor, »kein tragfähiges Finanzierungskonzept« vorlegen zu können. Der jedoch sieht die 550 Millionen als Verhandlungsbasis.

Der Bund müsse der bayerischen Staatsregierung und der Deutschen Bahn entgegenkommen oder sagen, dass er das Projekt nicht will. Was Besseres als eine Ablehnung aus Berlin könnte den Gegnern der Schnellbahn gar nicht passieren. Allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass Verkehrsminister Manfred Stolpe und Bundeskanzler Gerhard Schröder das tun werden. Schließlich steht die Förderung der Transrapid-Technologie im Koalitionsvertrag.

Dazu bekenne sich die SPD, meint Gert von Hassel, Sprecher der Bayerischen Magnetbahnvorbereitungsgesellschaft (BMG), und lobt die bisherige Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium. Dass die geforderte Summe von 800 Millionen Euro (noch) nicht bewilligt sei, hält er nicht für problematisch. Die BMG setze auf Zusagen der Bundesregierung über den vollen Betrag. Daher werde die Planung weitergetrieben. Im Landkreis, wo der Transrapid von den Kommunen abgelehnt wird, bleibt man gelassen. »Es gibt viele Nachrichten zum Transrapid«, meint Oberschleißheims Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD). Ihr Unterschleißheimer Amtskollege Rolf Zeitler (CSU) betont, dass die Kommune den Transrapid als technologische Innovation begrüßt.

Nur halt nicht im Münchner Norden. Dem stimmt auch Ziegler zu. Doch die Signale für die Magnetschwebebahn stehen weiterhin auf Grün. Carsten Clever-Rott

Artikel vom 19.11.2003
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