Oberschleißheim tritt Gemeindefläche an München ab / 30 Jahre alte Idee

Schleißheim schrumpft

»Diese Grenzlinie soll begradigt werden.« Oberschleißheims Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler deutet auf den Abschnitt, der die A99 im Zickzack schneidet.	Foto: cr

»Diese Grenzlinie soll begradigt werden.« Oberschleißheims Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler deutet auf den Abschnitt, der die A99 im Zickzack schneidet. Foto: cr

Oberschleißheim · Oberschleißheim tritt einen Teil seines Gemeindegebiets an die Stadt München ab. In etwa einem Jahr soll die Verschiebung der Gemeindegrenze vollzogen sein, berichtet Wilfried Hänfler, Hauptamtsleiter im Oberschleißheimer Rathaus.

Die neue Grenzlinie soll zwischen dem Autobahnkreuz Feldmoching und der Ingolstädter Straße nördlich der Autobahn A 99 verlaufen. Das Teilstück des Autobahnrings gehört dann vollständig zur Landeshauptstadt. Zurzeit führt die Grenze quasi im Zickzack über die Autobahn hinweg.

Daraus ergeben sich Unklarheiten bei den Zuständigkeiten der Kommunen. Verkehrsunfälle zählen dazu. »Wenn sich zum Beispiel ein tödlicher Unfall ereignet, muss erst klargestellt werden, welche Gemeinde zuständig ist«, nennt Hänfler ein Beispiel, das aber so seit 1978 nicht eingetreten sei. Damals wurde der Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und dem Dreieck Feldmoching freigegeben.

Noch älter ist die Idee der Grenzverschiebung. Bei der Planung der Olympia-Regattastrecke von 1972, die ebenfalls die Gemeindegrenze überschreitet, hat München den Oberschleißheimer Nachbarn Gemeindefläche überlassen, »etwa in der Größe, die wir jetzt an München abtreten«, so Hänfler. Dass die Münchner Stadtgrenze womöglich längerfristig noch weiter nach Norden verschoben wird, weist der Hauptamtsleiter des Rathauses in der Freisinger Straße von sich: »Oberschleißheim wird weiter eigenständig bleiben«, erklärte Hänfler.

Bei aller Eigenständigkeit der beiden betroffenen Kommunen sind in den Entscheidungsprozess auch das Landratsamt und die Regierung von Oberbayern einbezogen. »Schließlich ändert sich auch die Grenze des Landkreises München«, so Hänfler. Das bestätigt auch Silke Pesik, Pressesprecherin des Kommunalreferates. Dem bereits erfolgten Beschluss des Gemeinderats Oberschleißheim müsse nun die Zustimmung durch den Kreistag München-Land erfolgen. Auch der Münchner Stadtrat muss dem Vorgang noch zustimmen. »Das wird voraussichtlich im Januar geschehen«, teilte Pesik auf Anfrage der Münchener Nord-Rundschau mit.

Die Grenzänderung wird per Verordnung von der Regierung von Oberbayern endgültig umgesetzt. Die Regierung wird von den beiden Kommunen und dem Landkreis informiert, sobald eine Einigung erzielt wurde. Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt kann dann ein Verfahren abgeschlossen werden, das vor über 30 Jahren erstmals zur Debatte stand. cr

Artikel vom 06.11.2002
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