Altstadt · Einladung zur Bürgerversammlung

Im Festsaal des Alten Rathauses findet die Bürgerversammlung statt, zu der alle interessierten Bürger des Stadtbezirkes kommen können. Foto: Nagy / Presseamt München

Altstadt · Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 1 (Altstadt-Lehel) mit, dass die Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks am Donnerstag, 11. April, 19 Uhr, im Festsaal des Alten Rathauses, Marienplatz 15, stattfindet.

Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.

Vorher ist Bürgersprechstunde

Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgern Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau; Mobilitätsreferat – Straßenverkehr; Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums; KVR – Bezirksinspektion; Münchner Verkehrsgesellschaft; die Bezirksausschussvorsitzende Andrea Stadler-Bachmaier und in der Regel Seniorenbeirat; Polizeiinspektion; Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus. Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in "leichter Sprache" gibt es unter der Adresse stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html

Anträge persönlich stellen und schriftlich einreichen

Anträge, Anfragen und Abstimmungen Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung

Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Alle Besucher, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.

Stadtbezirks-Newsletter zu abonnieren

Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.

Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:

1. "Altstadt für Alle": Aktueller Sachstand; Öffentlichkeitsbeteiligung und Mobilitätsthemen, geplante Umsetzung

2. Baustellen im Stadtbezirk: Aktueller Sachstand; Koordination und Auswirkungen auf den Stadtbezirk; Fertigstellung Ludwigsbrücke/Inbetriebnahme Tram

3. Geplanter Tram-Haltestellenausbau am Maxmonument: Aktueller Sachstand

4. Bebauungsplanverfahren Kronawitterplatz: Aktueller Sachstand; mögliche alternative Planungen

5. Planungsstopp für alle SIGNA-Projekte: Aktueller Sachstand; Weiterbau, Übernahmen, Leerstand

6. Novellierung der Straßenreinigungsgebührensatzung: Aktueller Sachstand; Anpassung der Gebühren

7. Pilotprojekt "Gelber Sack" im Lehel: Aktueller Sachstand

Artikel vom 04.04.2024
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