Trudering/Riem · E-Roller-Ärger

In der Innenstadt, wie hier an der U-Bahn-Station "Giselastraße", gibt es extra Parkflächen für E-Scooter, die genutzt werden müssen. E-Scooter im Weg: Das soll künftig auch in Trudering-Riem und der Messestadt aufhören. Fotos: ar / SPD Trudering-Riem

Trudering/Riem · Sie sind Teil des Straßenbilds geworden: Falsch abgestellte oder hingeworfene E-Scooter finden sich überall in Trudering, Riem und der Messestadt. Sie liegen auf Wegen oder in Wiesen, versperren Einfahrten oder blockieren Kurven. Ein Problem, das mittlerweile fast jede*r kennt und viele Menschen auch zurecht aufregt.

Die SPD-Fraktion hat nun die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen. Sie forderte in der letzten Sitzung des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem die Einführung von Abstellregelungen durch die Stadt München und die Betreiber. Die anderen Fraktionen folgten den Sozialdemokraten und stellten sich hinter deren Initiative. Zusätzlich wurde auch ein Antrag von ÖDP und Freien Wählern zum selben Problem abgestimmt. "Wir wollen nicht, dass Fußgängerinnen und Fußgängern die Wege versperrt und Radfahrende gefährdet werden. Besonders haben wir Kinder, Ältere und Menschen mit Behinderung im Blick. Sie können die schweren Scooter nicht beiseiteschieben oder bemerken sie zu spät", so SPD-Fraktionsvorsitzende und Antragstellerin Eva Blomberg zur E-Roller-Problematik.

In der Innenstadt gibt es dank des Einsatzes von Oberbürgermeister Dieter Reiter seit kurzem spezielle Abstellflächen für E-Scooter. E-Tretroller dürfen ab Mitte des Jahres innerhalb des Altstadtrings nur noch auf den eigens dafür vorgesehenen rund 40 Flächen abgestellt werden. Diese Regelung hat dieses Jahr das Mobilitätsreferat mit den fünf Anbietern vereinbart, die in München E-Tretroller vermieten. Die Anbieter haben sich außerdem freiwillig dazu verpflichtet, die Nutzung der neuen „Parkplätze“ zudem attraktiver zu machen, etwa durch finanzielle Anreize.

Neu in die seit 2019 bestehende freiwillige Selbstverpflichtungserklärung zwischen dem Mobilitätsreferat und den E-Tretroller-Anbietern wurden auch nachfolgende Vorgaben aufgenommen:

Ein verpflichtendes Foto des korrekt abgestellten E-Tretrollers durch die Kund*innen
Sanktionsmechanismus für die Begrenzung der Flottengröße im Innenstadtbereich
Abstellverbote im Umgriff von mindestens 100 Metern um die neuen und bereits bestehenden Abstellflächen

Die neuen Regeln für die Innenstadt sind ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings hört die E-Scooter-Problematik nicht hinter dem Altstadtring auf. Im Gegenteil, das wilde Abstellen der E-Roller lässt sich in allen Stadtteilen in ganz München beobachten. Daher sieht auch die örtliche SPD im 15. Stadtbezirks es nicht ein, dass es für Trudering, Riem und die Messestadt keine funktionierende Lösung der Abstell-Problematik geben sollte.

"Die Lösung kann auch eine andere Form annehmen als die Roller-Parkplätze der Innenstadt. Ziel muss aber sein, eine Gefährdung und Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer zu unterbinden", so die SPD-Fraktion. Blomberg fügt an: "E-Scooter sollen auch weiterhin möglich sein. Die Sozialdemokratie will einen Mix aus verschiedenen Verkehrsmitteln. Dafür braucht es aber funktionierende Regeln. Genauso wie wir bei Autos keine Falschparker wollen oder Verkehrsregeln auch für Radelnde gelten müssen." Michael Welzel, in der SPD-Fraktion zuständig für Verkehrspolitik, bekräftigt ergänzend: "Als SPD wollen wir sichere Mobilität, an der alle teilnehmen können. Sei es zu Fuß, im wichtigen ÖPNV, mit dem Rad oder dem Auto. Klare Vorgaben, ein bisschen Verständnis und Gemeinsinn – dann kriegen wir das zusammen hin."

Artikel vom 15.06.2022
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