5-Punkte-Programm für bezahlbaren Wohnraum vorgelegt

München · Olaf Scholz begeistert München

Olaf Scholz auf dem Marienplatz u.a. mit Oberbürgermeister Dieter Reiter und Claudia Tausend, Abgeordnete für den Münchner Osten. Foto: VA

München · Unter strahlend weiß-blauen Himmel sprach Olaf Scholz auf dem Marienplatz zu den Münchnerinnen und Münchnern: "Ich will dafür Sorge tragen, dass das Leben bezahlbar bleibt. Da, wo man lebt und arbeitet, muss man eine gute und bezahlbare Wohnung finden können.

Das ist die zentrale soziale Aufgabe unserer Zeit." Ein Bundeskanzler Olaf Scholz wird bezahlbares Wohnen zu einem Schwerpunkt seiner Regierung machen und er legte dafür einen konkreten Fünf-Punkte-Plan vor.

Unter seiner Führung werden in jedem Jahr bundesweit mindestens 400.000 Wohnungen neu gebaut - darunter mindestens 100.000 öffentlich geförderte. Denn ein Mangel an Wohnungen treibt Preise in die Höhe und macht Immobilien zu Spekulationsobjekten. Als Bürgermeister von Hamburg hat Olaf Scholz bewiesen, dass er bezahlbare Wohnungen bauen kann. Bis das Wirkung zeigt, wird ein gesetzlich festgeschriebenes Mietenmoratorium dafür sorgen, dass die Preise nicht durch die Decke schießen sondern in den nächsten fünf Jahren höchstens im Rahmen der Inflation steigen dürfen. Mit einer Reform des Mietspiegels will die SPD auch langfristig verhindern, dass die Mieten in kurzer Zeit rasant steigen.

Oberbürgermeister Dieter Reiter betonte: "Wir brauchen einen Bundeskanzler, für den die Kommunen gleichberechtigte Partner sind." Sie brauchen vor das Ort das richtige Handwerkszeug, bezahlbare Wohnraum zu schaffen und zu sichern. Mit der letzten Reform des Baugesetzbuches haben wir bereits die Instrumente wie Vorkaufsrechte und Umwandlungsverbot nachgeschärft, jetzt müsste sie nur die Staatsregierung nur noch per Landesverordnung in Bayern auch zur Anwendung bringen. Mit ihrer Verzögerungstaktik beweist die Union einmal mehr: Mehr bezahlbare Wohnungen gibt es nur mit der SPD.

Am Samstag konnte man am Marienplatz richtig spüren, dass es eine große Erwartung für einen Aufbruch gibt. Am 26. September geht es darum, wer unser Land am besten führen kann. Olaf Scholz hat bei vielen Gelegenheiten souverän gezeigt, dass er mit Kompetenz und Erfahrung die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands stellen wird. Ich bitte Sie daher um zwei Stimmen bei der SPD.

Ihre Claudia Tausend

Artikel vom 25.09.2021
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen

• München (weitere Artikel)
• Münchner Wochenblatt / SamstagsBlatt (weitere Artikel)

Login