Oberschleißheim · Der Bürgermeister informiert

Christian Kuchlbauer, Erster Bürgermeister

Oberschleißheim · Liebe Bürgerinnen und Bürger, im November findet traditionell die Bürgerversammlung in Oberschleißheim statt. Auch heuer darf ich Sie ganz herzlich dazu einladen; Termin ist Dienstag, der 27.11.2018 ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus.

Ab 18 Uhr besteht bereits die Möglichkeit, sich an besonderen Thementischen (Bauamt, Soziale Stadt Parksiedlung, Feuerwehr) über weitere Themen zu informieren.

Ab 19.30 Uhr berichte ich aus dem aktuellen Geschehen in unserer Gemeinde mit Schwerpunkten in den Bereichen Bauen, Verkehr und Soziales. Ebenso wird es Berichte der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Polizeiinspektion Oberschleißheim über ihre Tätigkeiten im vergangenen Jahr geben. Auch Landrat Christoph Göbel hat sein Kommen zugesagt und wird Themen des Landkreises referieren.

Ebenso besteht wieder die Möglichkeit für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, Ihre Fragen und Anliegen vorzubringen. Sie können diese gerne auch schon vorab schriftlich oder per Mail (gemeinde@oberschleissheim.de) einreichen. Die Fragen werden dann in der Bürgerversammlung sowie vorab schriftlich beantwortet.

Zum Thema Verkehr, genauer der geplanten und nun doch erstmal verschobenen Tarifreform des MVV, noch einige Anmerkungen: Zunächst bin ich sehr glücklich und auch stolz, dass unser nachdrücklicher und prompter Protest der Bürgermeister der NordAllianz, verstärkt durch Mandatsträger im Münchner Norden (und Süden), gegen die Ungleichbehandlung der Gemeinden im Landkreis München doch so spürbaren und schnellen Erfolg hatte und die Kreisräte des Landkreises München der Tarifänderung mehrheitlich nicht zugestimmt haben. Eine Zustimmung des Landkreises München wäre im Kreis der MVV-Gesellschafter notwendig gewesen, damit die Reform Mitte 2019 hätte umgestetzt werden können. Dies ist nun erst einmal vom Tisch, der Weg ist frei für Nachverhandlungen und ein (gerechtes) Nachjustieren.

Noch viel bemerkenswerter ist aber die Tatsache, dass der Freistaat Bayern während dreijähriger Verhandlungen zur Tarifänderung im MVV-Gesellschafterkreis keine Anstalten gemacht hat, hier mehr Geld zur Verfügung zu stellen, damit das (bei Tarifänderungen quasi vorgezeichnete auftretende Kostendelta) aufgefangen werden kann. Erst jetzt, im Zuge des Wahlkampfes, ist dies Herrn Söder eingefallen. Nun, in jedem Fall hat sich der Einsatz gelohnt, und ich gehe stark davon aus, dass eine Besserstellung für die ÖPNV-Kunden der Nordkommunen erreichbar ist, in jedem Fall eine Aufnahme in die Zone M.

Auch weiterhin zeigt sich die Zusammenarbeit auf NordAllianz-Ebene gerade sehr erfolgreich. Dies ist wichtig, da die aktuell brennenden Themen in der Wachstumsregion München (vor allem in München) nur gemeinsam, nur grenzüberschreitend, gelöst werden können. Hierzu befinden wir uns neuerdings auch im Gespräch mit OB Reiter.

Ein großes Thema ist auch das Thema Wohnen. In Oberschleißheim befinden sich zwei Baugebiete in der näheren Planung (Wohngebiete in Mittenheim sowie am Kreuzacker (Freifläche am Moosweg)). Es handelt sich in beiden Fällen um die Entwicklung von Wohnbebauung im Wege der Aufstellung eines Bebauungsplanes. Das Thema »Kreuzacker« war kürzlich auch in den Medien vertreten, nachdem immer noch keine Einigkeit zwischen den drei Grundbesitzern sowie mit der Gemeinde über das Procedere, über das Maß der Bebauung sowie die erforderliche Infrastruktur erzielt werden konnte.

Seitens der Bauwerber wurden in der Vergangenheit (auf eigene Initiative) Planungen betreffend die westliche und die östliche Parzelle erstellt, die allerdings mit dem Planungswillen der Gemeinde auch nach mehreren Verhandlungsrunden nicht konform gehen. Die mittlere Parzelle ist nach derzeitigem Stand nicht zur Bebauung vorgesehen; dies wird für die Zukunft aber auch nicht definitiv ausgeschlossen.

Nun wird die Gemeinde für beide Gebiete im Rahmen ihrer Planungshoheit Bebauungspläne erstellen und dabei durchaus die planerischen Grundideen der Bauträger berücksichtigen. Ich bin zuversichtlich, dass es hier zeitnah weitergeht, denn Verwirklichung von Wohnraum, zu realistischen Preisen, in einem realistischen Zeitraum, steht weit oben auf der Agenda der Gemeinde Oberschleißheim sowie aller Fraktionen im Gemeinderat.

Artikel vom 19.11.2018
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