Untergiesing/Harlaching · Ping-Pong bei der Wegebeleuchtung

Untergiesing/Harlaching · Die Mehrheits-Forderung der letzten örtlichen Bürgerversammlung, den Fußweg zwischen der Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg in Harlaching durch eine nachträgliche Beleuchtung sicherer zu gestalten (wir berichteten), bleibt ein Ärgernis zwischen dem Oberbürgermeister und den städtischen Behörden einerseits, sowie dem örtlichen Bezirksausschuss Untergiesing-Harlaching andererseits.

Bereits im Frühjahr hatte OB Dieter Reiter (SPD) einen entsprechenden Vorstoß nach Rücksprache mit dem zuständigen Baureferat der Stadt abgelehnt. Das Stadtteilgremium freilich gab nicht klein bei, sondern erneuerte seine Forderung analog zur Bürgerforderung. Dabei erachtete der BA auch den notwendigen Eingriff in die Natur für verantwortbar, wenn dadurch die Schulwegsicherheit vor Ort gesteigert werden könne. Immerhin befinden sich in der Rotbuchenstraße zahlreiche Schulen und Kindertageseinrichtungen. Der Weg ist eine wichtige Verbindungstrasse. Den Einwand des Baureferates, im Falle einer Beleuchtung müsse auch eine Asphaltierung und ein Winterdienst auf dem Weg erfolgen, mochte der BA nicht gelten lassen. Diese beiden weiteren Eingriffe seien hier »nicht erforderlich«.

Ganzjährig die Verkehrssicherheit geährleisten

Ganz anders gestaltet sich die städtische Draufsicht. Aus Sicht des Baureferates sei »bei beleuchteten Verbindungen« eine Asphaltierung des Weges sowie der Winterdienst (…) zwingend erforderlich. Begründung der Behörde: »Gemäß Rechtssprechung« sei hier »ganzjährig die Verkehrssicherheit« zu gewährleisten. Der Oberbürgermeister gab diese Einschätzung nun nochmals an das Stadtteilgremium weiter. Dort mag man sich in etwa fühlen wie der »Hauptmann von Köpenick«. Dem war ohne Aufenthaltsgenehmigung die Arbeitsbewilligung verweigert worden und umgekehrt. Im städtischen Jargon auf Harlaching bezogen gibt es keine Beleuchtung, weil dadurch auch eine Asphaltierung und der Winterdienst zwingend notwendig würden. Ohne Winterdienst und Asphaltierung gibt es aber auch keine Beleuchtung. Ein Schelm, der Böses dabei denken mag. Der OB jedenfalls zuckte in der ganz offensichtlich verfahrenen Sachfrage mit den Schultern und verwies auf »die Rechtslage«, die »keinen Entscheidungsspielraum in dieser Frage« ermögliche. Ein Ende ist dennoch nicht in Sicht. Der BA will den Bürgerwillen weiter forcieren und widersprach dem Entscheid erneut. Fortsetzung folgt.

Artikel vom 08.11.2016
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