Flucht nach vorn

Erding · Landkreis begegnet der Kritik am Kommunal Pass

Erding · Der Landkreis Erding hat in einem ersten Schritt den Kommunal Pass für die Leistungen für Asylbewerber eingeführt. Seit der Einführung werden von verschiedenen Seiten Vorwürfe laut. Dies möchte das Landratsamt nicht unkommentiert lassen.

Aufgrund der Tatsache, dass viele Asylbewerber eine Barauszahlung in Anspruch genommen hätten, seien sowohl die Mitarbeiter wie auch die Asylbewerber einem enormen Verwaltungsaufwand ausgesetzt gewesen. Vor diesem Hintergrund wurde im Landratsamt nach einer einheitlichen Möglichkeit der Leistungsgewährung für alle Asylbewerber gesucht.

Die Einführung des Kommunal Passes sei sehr kurzfristig erfolgt, da mehrere Angebote von verschiedenen Kartensystemen hätten eingeholt werden müssen. Die Vor-und Nachteile der einzelnen Anbieter seien abzuwägen gewesen. Dennoch sollte das Projekt bereits zum nächsten Auszahlungstag anlaufen.

Eine erneute Ausgabe von Gutscheinen wollte das Landratsamt vermeiden. Dass die Einführung des neuen Kartensystems mit Anlaufschwierigkeiten verbunden ist, bedauert das Landratsamt. Die Karte könne nun innerhalb des Maestro-Systems im Handel zum bargeldlosen Einkauf wie eine EC-Karte mit PIN-Abfrage eingesetzt werden. Maestro ist ein weltweit gängiges Zahlungsmittel. Den Vorwurf, kein Bargeld mehr an Asylbewerber auszuzahlen sei diskriminierend, kann man im Landratsamt nicht nachvollziehen. Die Leistungen werden den Bezugsberechtigten nicht vorenthalten. Abgesehen davon ist der bargeldlose Zahlungsverkehr in Deutschland gang und gäbe.

Die Verantwortlichen entschieden sich für das Kartensystem, da hier alle gängigen Supermarktketten dem Maestro-Zahlsystem angehören und somit dem Vorwurf hinsichtlich der engen Begrenztheit der Geschäfte, die die Karte akzeptieren, zu entkräften.

Im zweiten Schritt nun – so sei es von Anfang an angedacht gewesen – werde es durch den Kommunal Pass die Möglichkeit geben einen Anteil seines Anspruches an Geld-und Bankautomaten abzuheben. Damit hätten die Asylbewerber wieder entsprechend Bargeld zur Verfügung, um den täglichen Bedarf zu decken. Hier jedoch gebe es Schwierigkeiten bei der Umsetzung, weshalb diese Leistung noch etwas Zeit beanspruche. Im Landratsamt ist man mit dieser Entwicklung selbst nicht zufrieden. Gleichzeitig bittet die Behörde alle Betroffenen um Geduld. In der Zwischenzeit würden, wie bisher bereits praktiziert, für Sonderfälle unbürokratische Lösungen gefunden.

Bleibt noch der Vorwurf, selbst die Helferkreise mit Einführung des Kommunal Passes überrascht zu haben. Geheimniskrämerei wird dem Landrat vorgeworfen. Hier hat die Verwaltung wahrscheinlich »unglücklich« agiert, aber letztlich ändert das an der Umsetzung wenig.

Landrat Martin Bayerstorfer bedankt sich ausdrücklich für die Hinweise aus der Bevölkerung, bei allen Helfern und Verantwortlichen vor Ort, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Wenn das Zahlungssystem nicht reibungslos eingeführt wird, ist das zweifellos ein Anlass für Kritik. Dem Landkreis jedoch pauschal zu unterstellen, er gehe mit der Flüchtlingsproblematik nicht angemessen um, zielt jedoch am Kern der Sache vorbei.

Bayerstorfer ist optimistisch und sieht in der Zukunft, wenn die ersten holprigen Anläufe überwunden sind, den Vorteil für alle Beteiligten. Bis dahin geht es ihm genauso wie alle Beteiligten in der Verwaltung, bei den Helfern und unter den Flüchtlingen: Er braucht Geduld.

Artikel vom 04.05.2016
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