Bundesverkehrswegeplan hat den Schwerpunkt Autobahnen

Das Autobahnnetz rund um München soll mehr Kapazitäten durch weitere Spuren erhalten. Neben der A99 betrifft das auch die A94 zwischen Steinhausen und Feldkirchen. Foto: Archiv

München · Der Bundesverkehrswegeplan, sozusagen der Masterplan aus dem Hause des Bundesverkehrsministeriums, dessen Chef der bayerische Politiker Alexander Dobrindt (CSU) ist, wurde vor wenigen Tagen vorgestellt.

Im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen immer wieder die Frage, welche Projekte (noch oder neu) dabei sind und welche Projekt hoch- oder runtergestuft wurden.

Die Metropolregion München boomt nach wie vor. Entsprechend ist der Ausbau auch der Verkehrsinfrastruktur in der Landeshauptstadt von großer Bedeutung. Für den Münchner Osten ist hier der sechsspurige Ausbau der A94 auf einer Länge von 7,1 Kilometern im Bereich der Anschlussstelle München-Steinhausen bis zur Anschlussstelle Feldkirchen-West zu nennen. Dieses Projekt ist im neuen Bundesverkehrswegeplan in den »Vordringlichen Bedarf Engpassbeseitigung« aufgenommen worden. Dies entspricht einer sehr hohen Prioritätsstufe und bedeutet, dass bei Schaffung der notwendigen rechtlichen Voraussetzungen durch den Freistaat Bayern, der Bund die zugesagten finanziellen Mittel für den Ausbau der A94 in Höhe von 114,4 Millionen Euro zur Verfügung stellen wird.

Auch der Autobahnring A99 findet sich im neuen Bundesverkehrswegeplan. Sowohl die Erweiterung der A99 zwischen dem Autobahndreieck München-Südwest und dem Autobahnkreuz München-West als auch die Erweiterung der A99 zwischen dem Autobahnkreuz München-West und München-Nord auf sechs bzw. acht Fahrstreifen haben mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. Für den Ausbau dieser Autobahnabschnitte sind insgesamt 757,2 Millionen Euro eingeplant.

Die Bürger haben nun bis 2. Mai Zeit, um Stellungnahmen zum Bundesverkehrswegeplan abzugeben. Dies ist das erste Mal in der Geschichte, dass sich die Bürger zu diesem Plan äußern können. Inhaltlich und rechtlich sinnvolle Hinweise wird das Bundesverkehrsministerium in den Bundesverkehrswegeplan übernehmen. Im Anschluss wird eine überarbeitete Fassung des Bundesverkehrswegeplans vorgelegt, der Grundlage für den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung sein wird.

Peter Driesen (IHK): Es ist noch nicht der ganz große Wurf

Als gute Ausgangsbasis zur Sicherung der Mobilität in Oberbayern bewertet die IHK München den Bundesverkehrswegeplan. »Es ist noch nicht der ganz große Wurf, aber viele der gerade auch für den Wirtschaftsverkehr lebenswichtigen Infrastrukturmaßnahmen können jetzt vorangebracht werden«, betont Peter Driessen, Hauptgeschäftsführer der IHK für München und Oberbayern, in einer ersten Stellungnahme.

Die Schwerpunkte des jetzt vorgelegten Entwurfs, der in erster Linie auf den Erhalt bestehender Infrastruktur und die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen abziele, seien richtig und wichtig. Enttäuscht ist die IHK München dagegen über die Einstufung der B15 neu (Regensburg – Rosenheim durch die Landkreise Erding und Ebersberg). Hier wurden nur die niederbayerischen Abschnitte in den vordringlichen Bedarf eingestuft.

»Wir werden uns jetzt den Entwurf genau anschauen und analysieren, was er für die oberbayerischen Verkehrsprojekte bedeutet und uns dann in den Konsultationsprozess einbringen«, kündigt Driessen mit Blick auf die Öffentlichkeitsbeteiligung an.

Artikel vom 24.03.2016
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