Oberschleißheim · Der Bürgermeister informiert

Christian Kuchlbauer, Erster Bürgermeister

Oberschleißheim · Liebe Bürgerinnen und Bürger, am Anfang eines Jahres steht im Gemeinderat alljährlich die Beschlussfassung über den Haushaltsplan an. Diese Sitzung ist immer ein Moment der Wahrheit über Soll und Haben, über die finanzielle Ausgangslage und Leistungsfähigkeit einer Gemeinde.

Ich möchte dies zum Anlass nehmen, Ihnen an dieser Stelle einen kurzen Überblick über die Gemeindefinanzen im Jahr 2016 zu geben.

Das Volumen im Verwaltungshaushalt beläuft sich auf rund 21,5 Mio. Euro, das Volumen des Vermögenshaushaltes auf 5,8 Mio. Euro. Wie der Vergleich mit den Vorjahren zeigt, liegt die Größenordnung beider Haushaltsteile im üblichen Rahmen.

Auf der Einnahmenseite ist positiv eine Erhöhung der Steuereinnahmen zu verbuchen. Allerdings trifft uns auf der Ausgabenseite auch eine Erhöhung der Kreisumlage, so dass netto in Bezug auf die laufenden Einnahmen keine spürbare Steigerung der Finanzkraft gegeben ist.

Das kommunale Haushaltsrecht schreibt eine Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt vor. Damit soll sichergestellt werden, dass ein Teil der Investitionen aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftet wird.

Dies wird sowohl für heuer als auch für die Finanzplanungsjahre bis 2019 erreicht, so dass eine, wenn auch geringe, freie Finanzspanne erwirtschaftet wird – ein klares Indiz für die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinde Oberschleißheim.

Gleichwohl ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt geringer als in den letzten Jahren, so dass zur Finanzierung der Investitionen erneut eine Entnahme aus den Rücklagen notwendig ist.

Heuer stehen einige Großprojekte an, die überwiegend den Erhalt und Ausbau unserer gemeindlichen Einrichtungen betreffen.

Die wesentlichen in 2016 und den folgenden Jahren anstehenden Maßnahmen sind – die Betriebserhaltung bzw. Sanierung der Kläranlage, – die Generalsanierung des Hauptkanals, – Baumaßnahmen im Bereich der Grundschule Parksiedlung, – die Sanierung bzw. Umbau von gemeindlichen Einrichtungen wie Hallenbad, Kindergärten, vhs, etc. – Anschaffungen für Bauhof, Feuerwehr, etc.

Dazu kommt der nicht unerhebliche Beitrag zur Erweiterung des COG bzw. des Neubaus der Therese-Giese-Realschule im Rahmen des Schulzweckverbands. Außerdem geht unser schon lange laufendes Großprojekt »Ortsmitte« in die entscheidende Phase: Ab Mai beginnen die Bauarbeiten für die Umgestaltung und Aufwertung des Bürgerplatzes und des neu entstehenden Marktplatzes.

Letztlich wird der Baufortschritt auch von der Verwirklichung des neuen Rewe-Gebäudes und des neu geplanten Geschäftshauses durch die jeweiligen Privatinvestoren abhängig sein, doch bin ich sicher, dass wir innerhalb von einem Jahr schon Fortschritte im Bereich des Bürgerplatzes werden sehen können.

Dazu anfügen muss ich, dass der Gemeinderat auch beim Projekt »Ortsmitte« den Rotstift angesetzt bzw. zeitlich geschoben hat, beispielsweise die Sanierung der Straße »Am Stutenanger« sowie die Radwegunterführung im Bereich Feierabendstraße/Blumenstraße.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Sie sehen, Verwaltung, Kämmerei und Gemeinderat arbeiten kostenbewusst und haben die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit im Blick. Gleichwohl steht die positive Gestaltung unseres Ortes Oberschleißheim, die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität an erster Stelle.

Daher halte ich den diesjährigen Haushaltsplan, der unter längeren Vorbehandlungen im Finanzausschuss letztlich vom Gemeinderat einstimmig in seiner Sitzung im Januar beschlossen wurde, für eine gute und tragfähige Grundlage unseres Handelns im Jahr 2016.

Ihr Erster Bürgermeister
Christian Kuchlbauer

Artikel vom 08.03.2016
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