Gemeindehaushalt 2015 hat ein Volumen von 50,6 Millionen Euro

Ottobrunn · Hohe Investitionen in die Zukunft

Ottobrunn · Rund 10,3 Millionen Euro investiert die Gemeinde Ottobrunn im laufenden Jahr in Infrastruktureinrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, Straßen oder Sportstätten. So hat es der Gemeinderat einstimmig in seiner Februar-Sitzung beschlossen.

Alleine für die Generalsanierung der Grundschule an der Albert-Schweitzer-Straße (Schule III) und ihren Umbau zur Ganztagsschule gibt die Gemeinde in diesem Jahr rund 6,4 Millionen Euro aus. Im Vorjahr waren es bereits 6,6 Millionen Euro. Insgesamt kostet die Großbaumaßnahme rund 17 Millionen Euro. Weitere zwei Millionen Euro fallen für die Sanierung und den teilweisen Umbau des Nebengebäudes der Grundschule (»Bauteil B«) an. Hier wird die vom Evangelischen Kinderhaus betriebene Kinderkrippe um eine Gruppe (12 Kinder) erweitert; außerdem werden ein barrierefreier Zugang zum Gebäude geschaffen sowie die Betonfassade instandgesetzt.

Stark sanierungsbedürftig ist auch die Tiefgarage in der Ortsmitte unterhalb der Ladenstraße. Die Kosten hierfür lassen sich erst nach Abschluss der statischen Untersuchungen genau beziffern. Derzeit sind bis 2017 rund zwei Millionen an Ausgaben einkalkuliert.

Zwei Millionen Euro für preisgünstige Mietwohnungen

Auch das Rathaus weist Sanierungsbedarf auf; für den vom Bundesumweltministerium geförderten Austausch der Beleuchtung sowie für Brandschutzmaßnahmen sind aktuell 483.000 Euro vorgesehen. Für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus erhöht die Gemeinde ihre Stammeinlage bei der kommunalen Baugesellschaft München-Land GmbH jährlich bis 2018 um insgesamt zwei Millionen Euro.

Finanziert werden die Maßnahmen überwiegend durch eine Entnahme aus den angesparten Rücklagen sowie durch Staatszuschüsse von rund 1,9 Millionen Euro. Allerdings fließen 1,6 Millionen Euro an Gewerbesteuerumlage wieder in den Staatssäckel zurück, so dass unterm Strich nicht viel an staatlichen Mitteln übrig bleibt.

Teurer Straßenunterhalt und hohe Gebäudebetriebskosten

Mit 10,6 Millionen Euro ist die an den Landkreis München abzuführende Kreisumlage mit Abstand der größte Einzelausgabeposten. Der Betrag ist doppelt so hoch, wie die Summe die die Gemeinde jährlich für ihre Beschäftigten aufwendet.

Für den Unterhalt der Gemeindestraßen wie z.B. für die Frostschädenbeseitigung, für den Unterhalt von Ampeln, für Fahrbahnmarkierungsarbeiten und den allgemeinen Straßenunterhalt sind Mittel in Höhe von 810.000 Euro eingeplant.

Darüber hinaus machen der Gemeinde auch stetig steigende Kosten für den Betrieb und den Unterhalt der Liegenschaften zu schaffen. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand steigt um rund 5,5 Prozent auf 11,6 Millionen Euro an. Enthalten sind darin unter anderem die Kosten für Reinigung, Heizung, Strom und Versicherungen.

Gewerbesteuereinnahmen sind vorsichtig geschätzt

Die mit Abstand größten Einnahmeposten bilden im Gemeindehaushalt die Einkommen- und die Gewerbesteuer. Bei den Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil rechnet Gemeindekämmerer Oliver Malina nicht zuletzt dank steigender Einwohnerzahlen mit einem Anstieg von 15,9 auf 16,6 Millionen Euro. Eher vorsichtig setzt er dagegen die voraussichtlichen Gewerbesteuereinnahmen an, die er im Vergleich zum Vorjahr um 300.000 auf 7,4 Millionen Euro reduziert hat. Wie sich die jüngsten Erfolge bei der Ansiedlung neuer Unternehmen (Stylebob, Papp Logistics, Panasonic Automotive & Industrial Systems, u.a.) 2015 auf die Gewerbesteuer auswirken, bleibt abzuwarten.

Bei allen übrigen Haupteinnahmen (Grundsteuer, Umsatzsteuerbeteiligung, Mieten, Pachten und Gebühren) bewegen sich die Haushaltsansätze auf Vorjahresniveau bei insgesamt 7,6 Millionen Euro.

Schulden niedriger als der bayerische Durchschnitt

Zum vierten Mal in Folge wird die Gemeinde in diesem Jahr Schulden tilgen. Der Schuldenstand ohne Eigenbetriebe (Wolf-Ferrari-Haus, Wasserversorgung) wird bis zum Ende dieses Jahres auf rund 6,3 Millionen Euro abgebaut; diese Summe entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 302 Euro. Die bayerische Vergleichszahl für Gemeinden der Größenklasse Ottobrunns liegt bei 674 Euro, also mehr als doppelt so hoch.

Aufgrund der hohen Schüleranteile ist die Gemeinde Ottobrunn von der Finanzierung der Baumaßnahmen des Schulzweckverbands für die weiterführenden Schulen sowie des Schulverbands für die Carl-Steinmeier-Mittelschule (CSM) stark betroffen. So wird die Maßnahme an der CSM mindestens 20 Millionen Euro verschlingen. Davon trägt die Gemeinde Ottobrunn nach Abzug staatlicher Zuschüsse rund 50 Prozent – dieser Wert entspricht dem Schüleranteil der Ottobrunner Schüler an der Mittelschule. Der Neubau des Gymnasiums Ottobrunn (inklusive einer neuen Dreifachturnhalle) schlägt mit knapp 45 Millionen Euro zu Buche. Der Anteil der Gemeinde an diesen Kosten beträgt etwa 14,5 Millionen Euro. Da die Investitionen für das GO und die CSM kreditfinanziert werden, steigen die von der Gemeinde an die Schulverbände zu leistenden Zahlungen für Zins und Tilgung in den kommenden Jahren stark an (siehe Grafik).

Nähere Informationen zum Gemeindehaushalt sind auf der gemeindlichen Webseite unter www.ottobrunn.de auf den Seiten der Finanzverwaltung zu finden. Der Haushaltsplan kann auch in der Kämmerei im Rathaus, Raum 3.06 eingesehen werden. MO

Artikel vom 01.04.2015
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen

• Ottobrunn (weitere Artikel)
• Mein Ottobrunn (weitere Artikel)

Login