Trudering · Überraschende Personalie im Planungsausschuss BA 15

Trudering · »Warum gibt es ab sofort zwei Unterausschüsse Infrastruktur, Stadtentwicklung und Planung für den Bezirksausschuss (BA) 15 Trudering-Riem?« Weil niemand im BA die Antwort auf die Frage von Rupert Rösch, Grüne, wusste, steht er auch nicht weiter als Vorsitzender für den nun abgespalteten Planungsausschuss zur Verfügung. Den großen UA Infrastruktur und Stadtentwicklung leitet Magdalena Miehle (CSU). Die Wogen im BA schlugen zu diesem Thema wieder hoch.

(Wir berichten bereits ausführlich dazu von der konstituierenden Sitzung.) Herbert Danner wollte die zwei neuen Bauausschüsse weiter nicht akzeptieren. Im Vorfeld habe es außerdem böse Mails zwischen den Fraktionen gegeben. Mobbingvorwürfe gegen Danner stehen im Raum, Miehle fühlt sich getrieben. Der BA-Vorsitzende Otto Steinberger (CSU), ließ keine erneute inhaltliche Debatte zu diesem Thema zu und zog sich aufs Formale zurück. »Ich sehe keinen Notwendigkeit, den Mehrheitsbeschluss aus der geheimen Wahl für zwei Ausschüsse zu ändern«, sagte er. »Man kann geteilter Meinung sein, das Thema wird aber jetzt nicht mehr erörtert.« Die Grünen und auch die Freien Wähler halten zwei Ausschüsse für verfehlt. Danner polterte: »Die CSU-Fraktion hat sich zur Trennung und zu eine personelle Fehlbesetzung entschlossen. Es geht nur um Machtpositionen. Es fehlen planerische Kompetenzen, der Ausschuss braucht für einfachste Anträge nun sehr lange, wie die erste Sitzung zeigte, das ist reine Zeitverschwendung. Die gelobte Nutzersicht von Miehle ist oft falsch und Bürgerunfreundlich. Aber ich betone: Frau Miehle wurde von uns immer respektiert als Vorsitzende des UA Schule und Soziales.«

Die Rede ging noch lange, inhaltlich schloss sich auch die ehemalige Vorsitzende Stephanie Hentschel an. »Zwei Ausschüsse sind sachfremd.« Als sie von Georg Kronawitter, CSU, zur neuen Vorsitzenden für den verbleibenden Planungsausschuss vorgeschlagen wurde, sagte sie: »ich würde es machen. Wir müssen im BA inhaltlich zusammenarbeiten und was wir bisher in der Planung erreicht haben, sollten wir nicht auf dem Jahrmarkt der Eitelkeiten opfern. Bauen nach Paragraph 34 Baugesetzbuch ist ein großer Teil in Trudering.« Schließlich erhielt sie mit 24 Ja-Stimmen eine große Mehrheit für ihre neue Funktion. Außerdem bestimmte der BA 15 wieder die Grüne Eva Döring als Ausländer- und Integrationsbeauftragte; Hermann Diehl (CSU), zum Seniorenbeauftragten; neu Georg Kronawitter als Behindertenbeauftragten; Michael Welzel (SPD) und Kronawitter für Internet / Schaukästen und wie bisher Günter Götz (SPD) als Baumschutzbeauftragten und Stephanie Bachhuber, FDP als Genderbeauftragte.

bus

Artikel vom 16.06.2014
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