Arbeit begonnen

Start in Otterfing war holprig

Otterfing · Ein wenig holprig begann die erste Sitzung des neuen Gemeinderates in Otterfing. Während die SPD mit ihren Vorschlägen meist scheiterte, konnte sich die CSU abwechselnd über die Zustimmung der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) oder der Grünen freuen.

So scheiterte Roberto Sottanelli (SPD) gleich zu Beginn der Sitzung mit seinem Versuch die Tagesordnung zu ändern: Denn dort fanden sich im öffentlichen Teil zwar die Neuverhandlungen über die Aufwandsentschädigung der Gemeinderatsmitglieder, die Entschädigungen für die zweiten und dritten Bürgermeister versteckten sich jedoch im nicht-öffentlichen Teil. Zu Unrecht, fand Sottanelli, zumal diese Verhandlungen vor sechs Jahren öffentlich statt gefunden hatten. In Anlehnung an die Empfehlungen des Landratsamtes beantragte er deshalb eine öffentliche Abstimmung. Wenig begeistert von dieser Idee zeigte sich im Gegenzug Robert Schüßlbauer (CSU). Er wolle ja schließlich auch nicht, dass sein Gehalt öffentlich bekannt würde, gleiches müsse für die Aufwandentschädigungen der Bürgermeister gelten, fand dieser. Einer Meinung, der sich letztlich außer den CSU-Ratskollegen auch die Mitglieder der FWG anschlossen. Sottanellis Antrag scheiterte dadurch mit 7:10 Stimmen – eine Zahl die sich auch bei der Entscheidung weiterer Tagesordnungspunkte wiederfand.

So zum Beispiel bei der Frage ob Bürgermeister Jakob Eglseder in Zukunft weiterhin nur auf einen oder gar auf zwei Stellvertreter zurückgreifen könne. Die Zahl der Veranstaltungen und Sitzungen habe erheblich zugenommen, berichtete Eglseder aus dem Amtsalltag. »Es ist kaum mehr möglich an den wichtigsten Sitzungen teilzunehmen«, warnte er und sprach sich für einen dritten Bürgermeister aus. Doch genau den habe man ja zu Beginn der vorigen Wahlperiode abgeschafft, erinnerte Andreas Eichhorn (SPD). Laut der ehemaligen dritten Bürgermeisterin Herta Böhner habe sich die Funktion in der Vergangenheit nicht bewährt. Auch über die Höhe der Entschädigung hatte es damals schon Diskussionen gegeben. Der Meinung Eichhorns schlossen sich diesmal die Vertreter der FWG an, während Schüßlbauer konterte: »Die Gemeinde kann und sollte sich einen dritten Bürgermeister leisten. Das ist auch eine Entlastung für die beiden anderen Bürgermeister.« Wieder endete die Abstimmung mit 10 :7 Stimmen, diesmal im Sinne der CSU und der Grünen zugunsten eine dritten Bürgermeisters.

Kurz darauf musste die SPD auch bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters wieder eine Schlappe einstecken. Wie bereits in der vergangenen Wahlperiode wurde Ulrike Stockmeier (FW) von der Mehrheit der Ratsmitglieder zur Stellvertreterin Eglseders ernannt. Andreas Eichhorn (SPD), der bei der Kommunalwahl nur knapp gegen den Amtsinhaber verloren hatte, gaben nur sechs Räte ihre Stimme. Zum dritten Bürgermeister wurde mit zehn Stimmen Karl Einwanger von den Grünen ernannt. Sieben Ratsmitglieder hatten bei dieser Wahl einen ungültigen Stimmzettel abgegeben.

Und auch bei der letzten Entscheidung des Abends gab es eine 7:10-Entscheidung: Die Räte genehmigten sich eine spürbare Erhöhung des Sitzungsgeldes von 25 Euro auf 40 Euro. »Das ist eine große Aufgabe die auch viel Vorbereitung braucht«, immerhin würden ja auch weitreichende Entscheidungen über eine großen Etat getroffen, hatte Florian Rothbauer (CSU) argumentiert und damit eine Mehrheit überzeugt. Pietsch

Artikel vom 14.05.2014
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