Zensus verursacht Folgekosten

Unterschleißheim bald für Staatsstraße zuständig

Unterschleißheim · Der Zensus 2011 in Deutschland als letzte offizielle Volkszählung hat nun konkrete Auswirkungen auf die Stadt Unterschleißheim.

Wegen einer nun auch offiziell festgestellten Einwohnerzahl von mehr als 25.000 greift die Regelung im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz, nach der die Stadt für die Ortsdurchfahrt der Staatsstraße 2342 (Landshuter Straße) zum 1. Januar 2014 neuer Baulastträger wird. Die vorhergehende Volkszählung datierte aus dem Jahr 1987. Die Grenze von 25.000 Einwohnern hatte Unterschleißheim zwar seit etwa zwölf Jahren überschritten, aber erst durch den neuen amtlichen Zensus gilt dies als offiziell verbindliche Feststellung mit Auswirkungen in bestimmten Aufgabengebieten für die Kommune. Die Stadt wird nun detailliert prüfen, welche konkreten Pflichten und Rechte für sie in punkto Baulastverantwortung für die Straße bestehen.

Als ersten Schritt wird die Stadtverwaltung die Situation und die anstehende Aufgabe mit dem derzeit noch für die Straße zuständigen Staatlichen Bauamt Freising erörtern. Liegen diese Fakten auf dem Tisch, beschäftigt sich der Stadtrat noch einmal konkret mit einer dann noch abzuschließenden Übernahmevereinbarung.

Artikel vom 16.10.2013
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