Neufahrn · Neujahrstreffen in Giggenhausen

Für Burghard Rübenthal bedeutet Demokratie, bei den Bürgern zu sein. Foto: bb

Neufahrn · Bereits zum 11. Mal lud der Neufahrner CSU-Gemeinderat Burghard Rübenthal zum lockeren Neujahrstreffen in sein Privathaus nach Giggenhausen.

In diesem Jahr gaben sich neben den Parteigenossen Florian Herrmann, CSU-Bundestagsabgeordneter und -Kreisvorsitzender Franz Obermeier und Unterschleißheims Bürgermeister Rolf Zeitler auch Neufahrns Bürgermeister Rainer Schneider sowie zahlreiche Gemeinderäte aller Fraktionen die Ehre. Für Rübenthal ist der Neujahrsempfang ein wichtiger Bestandteil seines politischen Verständnisses, denn »Demokratie heißt bei den Bürgern zu sein, ich bin das seit elf Jahren.«

Im Juli vergangenen Jahres trat Rübenthal überraschend von seinem Fraktionsvorsitz zurück, er gab persönliche Gründe für seinen Rückzug an, allerdings mit dem Hinweis »sich nicht aus der Politik zurückzuziehen«. Und das brachte er bei seiner Begrüßungsrede zu Neujahr auch deutlich zum Ausdruck. Denn Rübenthal steht vehement für Bürgernähe und für den Dialog mit den Wählern. Das bringt ihn auch zu der Aussage, dass das Amt nicht immer das Entscheidende sei, »vielmehr müssen wir zu dem stehen, was wir gesagt und versprochen haben«. Wenn sich Rahmenbedingungen veränderten, müsse das kommuniziert werden.

Ein gutes Beispiel sei die Abschaffung der Wehrpflicht anhand derer sich gezeigt habe, dass andere Zeiten auch andere Herausforderungen mit sich brächten. Kommunikation bedeutet für den CSU-Mann »sachgerechtes Reden ohne Polemik«, womit er an die hitzige Debatte um den Bavaria Park erinnerte. Im Rückblick zu diesem Thema stellte er fest, dass man manchmal für seine Meinung und Position auch Prügel beziehen müsse, aber Alles habe seine Grenzen. Unbestritten stehe die Gemeinde angesichts der finanziell angespannten Lage vor schwierigen Zeiten, »aber wir müssen nach vorne blicken. Und wir brauchen dringend Mittel für anstehende Investitionen«, betonte Rübenthal. Trotz zahlreicher strittiger Punkte zeige sich jedoch, dass »wir im Gemeinderat und in der Gemeinde miteinander können und auch miteinander nach vorne wollen«.

In Bezug auf die bundesweite Politik stellte er die derzeitige Demokratie in Frage: »Ist das denn noch die Demokratie, wie wir sie wollen? Sind denn unser Demokratiemodell, die Direktwahl oder auch die Überhangmandate noch sinnvoll? Fakt ist, die Parteien kommen mit den Bürgern immer weniger zusammen. Wir brauchen aber mehr Bürgernähe und auch mehr Politiker, die sich den Bürgen stellen«, forderte Rübenthal. Zudem müssten die Parteien den Bürgern Ideen präsentieren, die Umsetzbarkeit sei in seinen Augen erst zweitrangig zu behandeln. Letztlich präsentierte der Gastgeber noch einen interessanten Gedankengang. »Heute genießen Pensionäre im Schnitt für zwölf Jahre ihr Rentendasein. Das muss erst mal finanziert werden! Gleichzeitig wird das Rentenalter angehoben, obwohl viele in diesem Alter ihren Beruf aus physischen Gründen nicht mehr ausüben können. Wieso bietet man Rentnern ab 65 Jahren nicht für zwei Jahre bei vollen Bezügen die Möglichkeit, sich sozial zu engagieren? Billiger und Günstiger könnten wir unser Sozialsystem nicht stützen«, so Rübenthal. Gleichzeitig schiebe man diese Menschen nicht ab, sondern binde sie aktiv ein. bb

Artikel vom 16.01.2012
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