Ebersberg · Die Politik entern

Der derzeitige Vorstand der Ebersberger Piratenpartei: Sebastian Hietl, Andreas Kriesmer und Peter Martischka (v. l.). Foto: Privat

Ebersberg · Voller Zuversicht trifft sich am Samstag, 8. Oktober, die Piratenpartei Ebersberg zu ihrem Kreisverbandstag.

Nach dem sensationellen Wahlerfolg am 18. September in Berlin, wo die Piratenpartei 8,9 Prozent der Wählerstimmen absahnte und so mit 15 Sitzen ins Berliner Abgeordnetenhaus einzog, erfreut sich die junge Partei immer größerer Beliebtheit. In Bayern stieg die Mitgliederzahl seitdem von 2.640 auf über 3.000, bundesweit gibt es mittlerweile rund 13.000 „Piraten“. Der Kreisverband Ebersberg, der am 31. Juli 2010 in Anzing gegründet wurde, zählt derzeit 40 Mitglieder.

Ihren Ursprung hat die 2006 gegründete Piratenpartei in Schweden, die Kernthemen sind Wahrung der Bürgerrechte, Datenschutz, freier Zugang zu Information und Bildung und die Reform des Urheberrechts. Im Landkreis Ebersberg setzen sich die Piraten für eine so genannte Informationsfreiheitssatzung ein. „Wir möchten, dass die Gemeinden ihre gesamten Planungen, Haushaltsentscheidungen und Ausschreibungen öffentlich machen und sie ins Netz stellen, damit sich jeder Bürger informieren kann“, erklärt der Vorsitzende der Ebersberger Piraten, Sebastian Hietl. Auf europäischer Ebene sei bereits 1979 eine Empfehlung herausgegeben worden, die entsprechende Gesetze auf nationaler Ebene fordert, doch die Staatsregierung und auch die meisten Gemeinden Bayerns würden sich seit Jahren standhaft weigern, entsprechende Gesetze und Satzungen einzuführen.

„In München sind die Informationen mittlerweile weitgehend öffentlich, aber in den ländlichen Kommunen erfährt man höchstens auf Antrag etwas“, so Hietl. Der Antrag der Ebersberger Piraten auf eine Informationsfreiheitssatzung wurde im November 2010 vom Ebersberger Kreisrat abgelehnt. „Aber wir lassen nicht locker. Wir haben danach eine Pressemitteilung herausgegeben, um auf das Thema aufmerksam zu machen. Wir müssen Druck machen.“ Bei der nächsten Bezirkstagswahl 2013 will sich die Ebersberger Piratenpartei aufstellen lassen und eventuell mit den Grünen kooperieren, um durch ein dortiges Mandat besser Einfluss nehmen zu können. Weitere Themen, speziell auf den Landkreis Ebersberg bezogen, hat der örtliche Kreisverband bisher noch nicht. Man wolle sich in der nächsten Zeit auf Öffentlichkeitsarbeit konzentrieren und Infostände organisieren, so Hietl. Angst vor der großen Politik habe man nicht. „Wir sind basisdemokratisch und können Hilfe von außen holen“, erklärt der 25-jährige Raumausstatter. Er selbst war in der Woche vor der Wahl in Berlin, um Wahlkampf zu machen. „Das war schon eine tolle Stimmung. Und bei der Demo ‚Freiheit statt Angst‘, bei der gegen die zunehmende Überwachung in Deutschland demonstriert wurde, waren die Piraten die größte Gruppe, schätze ich“.

Am Samstag, 8. Oktober, lädt die Ebersberger Piratenpartei ab 11 Uhr alle Mitglieder und Interessierten zum Kreisparteitag 2011 in den Anzinger Forsthof am Sportzentrum in Anzing ein. Nach den Berichten des Vorstandes stehen Neuwahlen an. Neben dem alten Vorstand, dem neben Hietl noch der 20-jährige Peter Martischka (zweiter Vorsitzender) und der 45-jährige Andreas Kriesmer (Schatzmeister) angehören, gibt es einen weiteren Kandidaten für den Vorsitz: Den 44-jährigen IT-Spezialisten Michael Nausch.

Weitere Informationen über die Piratenpartei gibt es auf der Homepage www.ebersberg.piratenparte.de. Hietl: „Wir arbeiten vollkommen transparent, alles, was unsere Partei betrifft, können Sie dort nachlesen.“ Von Sybille Föll

Artikel vom 05.10.2011
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