Gemeinde Unterhaching verabschiedet Haushalt für 2011

Unterhaching · Bürgermeister verhalten optimistisch

Unterhaching · Die wichtigsten Weichen für das öffentliche Leben in Unterhaching sind gestellt, der Haushalt für das Jahr 2011 präsentiert und einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet. Angesichts des Zahlenwerks blickt Bürgermeister Wolfgang Panzer (SPD) verhalten optimistisch in die finanzielle Zukunft der Gemeinde. Eine Position, die Kämmerer Peter Lautenschlaeger grundsätzlich teilt, aber noch relativierte: Man stünde zwar besser als 2010 da, aber dennoch nicht so gut, wie es wünschenswert wäre.

Dabei stützt sich der Haushalt auf einen Verwaltungshaushalt von 44,83 Millionen Euro (Vorjahr: 43,82), einen Vermögenshaushalt von 16,24 Millionen (Vorjahr 9,1), Rücklagen von 24,9 Millionen Euro und geplante Entnahmen von 12,3 Millionen (Vorjahr 7,08). Die Schulden betrugen zu Beginn des Haushaltsjahres 18,6 Millionen Euro, an dessen Ende 17,7 Millionen, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei 808 Euro. Eine Kreditaufnahme ist für das Jahr nicht vorgesehen, ist für 2012 gemäß der Einschätzung Lautenschlaegers nicht weiterhin auszuschließen. Der Kämmerer rechnet darüber hinaus mit einem vorsichtigen Anstieg der Einkommensteuer um 1,3 Millionen auf 12 Millionen Euro, sowie mit einem Anstieg der Gewerbesteuer um 2,1 Millionen auf dann 15 Millionen Euro. Das verschafft dem Haushalt der Gemeinde wieder einen gewissen Planungsspielraum. Seine Trümpfe gerade für junge Familien spielte Bürgermeister Wolfgang Panzer in seiner Haushaltsrede mit der Ankündigung einer Betreuungsoffensive aus: »Das Jahr 2011 ist das Jahr der Zukunftsinvestitionen in Betreuung und Bildung.« Im diesjährigen Haushalt sowie im Finanzplan seien erhebliche Mittel zum Ausbau des Angebots an Kinderkrippenplätzen eingeplant. Man gehe bewusst den Weg der Zusammenarbeit mit privaten Trägern und strebe in den nächsten beiden Jahren die Schaffung von 14 neuen Krippengruppen an, entsprechend 168 Plätzen für die kleinsten Unterhachinger. Dies sei eine Steigerung um fast 200 Prozent zum heutigen Stand, erläutert Bürgermeister Panzer.

Eine Verbesserung der Lernbedingungen sei das zweite große Ziel. Dazu zählten der Neubau der Fasanenschule auf der Stumpfwiese (28 Millionen Euro), die Erweiterung der Jahnschule in Modulbauweise (270.000 Euro) und auch die Beteiligung der Gemeinde am Realschulzweckverband Taufkirchen mit etwa 10 Millionen Euro. Man werde die Investitionen weiter aus dem Sparbuch der Gemeinde, der bisher angesammelten Rücklage bezahlen. Dies würde das finanzielle Polster in den nächsten Jahren sehr stark beanspruchen, die Aufnahme von zusätzlichem Fremdkapital sei dann für die Erfüllung der Pflichtaufgaben nötig. Der Bürgermeister optimistisch: »Wenn unsere Prognosen zutreffen, können wir zukünftig auch wieder über Entlastungen der Bürger bei Steuern und Gebühren nachdenken.« »Die Entwicklung der allgemeinen Rücklagen sowie die steigende Verschuldung der Gemeinde bereitet der CSU-Fraktion nach wie vor die größte Sorge«, urteilte Christian Dollinger. Der Finanzreferent prognostizierte der Gemeinde deshalb in den nächsten Jahren keine Spielräume für Extrawünsche, die Haushaltslage sei nach wie vor stark angespannt. Sein Appell: »Der Sparkurs muss strikt fortgesetzt werden.« Der Finanzexperte der SPD Peter Wöstenbrink sagt dazu man habe mit 44,8 Millionen Euro einen Verwaltungshaushalt, der eine Million höher läge als im Vorjahr sowie einen Vermögenshaushalt, der die anstehenden Investitionen plausibel finanziere. Über die nächsten Jahre gesehen seien dabei die Rücklagenentnahme und die Kreditbestände realistisch geplant. »Der Haushalt hat keine Anzeichen, dass sich die Gemeinde langfristig überschuldet«, so Wöstenbrink. Sein Fazit: Nach heute erkennbarem Bedarf seien die Finanzen geordnet. Man müsse sich aber ein klares Bild von der Entwicklung Unterhachings zulegen, und für die anstehenden großen Vorhaben das Kleingeld schon jetzt zur Seite legen. Entsprechend das Resümee von Dr. Christine Helming (Grüne), die betonte, man habe keinen Spielraum für große Sprünge. Dennoch sei wichtig, in Kinder und deren Bildung zu investieren, um Unterhaching für junge Familien interessant zu machen. Es müsse trotzdem weiter sorgsam mit dem Geld umgegangen werden, der Sparkurs weiter verfolgt. Gedämpfter Optimismus schließlich auch bei der FDP: Mit der diesjährigen Haushaltsplanung sei wieder Licht ins Dunkel gekommen und so könne man zuversichtlich in die Zukunft sehen, so das Resümee Bernhard Maidments.

K. Kohnke

Artikel vom 02.03.2011
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