Wie sich Europa auf den Alltag in München auswirkt

Ob Madrid oder Milbertshofen

Christine Thömmes und Lorenzo Cau vom „Europe Direct“. Die kostenlosen Beratungen finden Montag und Freitag, 10 bis 14 Uhr, und Dienstag bis Donnerstag, 15 bis 19 Uhr, statt. Foto: ms

München · Der Flug verspätet, und was hab ich jetzt für Ansprüche? Welche EU-Finanzhilfe kann meine Organisation beantragen? Ich ziehe in ein anderes europäisches Land – wie beantrage ich eine Aufenthaltsgenehmigung? Das sind alles Fragen im Alltag, für die es europaweite Regelungen gibt. Vor 60 Jahren wurde der allererste Grundstein für die EU gelegt:

Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten in Paris am 18. April 1951. Da­raus ist bekanntlich eine große Geschichte geworden, mit Auswirkungen auf jeden Bürger der derzeit 27 Mitgliedsstaaten – auch in München Tag für Tag. „Natürlich fallen vielen Bürgern vor allem die bürokratisierten Verordnungen auf, die viele Alltagsdinge sehr detailliert regeln, bis hin zum Lakritzbonbon“, erklärt der Politikwissenschaftler Helge Eikelmann.

Der Milbertshofener hält am 18. Januar einen Vortrag bei einer Volkshochschulreihe zum Thema EU („Werte und Visionen der EU – Was eint uns Europäer im Ideal und der Realität?“, 18. Januar, 20 Uhr, Anmeldung unter Tel. 72 10 06-31/-30). „Allerdings hat die europäische Einigung besonders im Verbraucherschutz zu vielen Verbesserungen für den Einzelnen geführt – zum Beispiel die allgemeine Gewährleistungspflicht, die Produktsicherheit oder die Schutzrechte beim Einkaufen im Internet.“ Oder die BIO-Zertifizierung: „Tomaten aus Spanien müssen den gleichen kontrollierten Standard erfüllen wie solche aus Franken. Das kann jeder auch einfordern.“ „Schätzungsweise 80 Prozent der Gesetze, die Kommunen betreffen, sind direkt auf Vorgaben aus Brüssel zurückzuführen“, erklärt Wolfgang Nickl, Sprecher des Referats für Arbeit und Wirtschaft, das Münchens Europaarbeit koordiniert. „Um dieser Entwicklung gerecht zu werden, hat die Stadt ihre Europaarbeit verstärkt und im Referat für Arbeit und Wirtschaft eine zentrale Europaabteilung geschaffen“. Aus drei wurden acht Mitarbeiter.

Doch auch die EU nehme zunehmend die kommunale Ebene wahr und beziehe diese in ihre Erwägungen ein – „umso mehr, als über drei Viertel der Bevölkerung Europas in Städten leben“. Das ist auch die Kritik des überzeugten Europäers Eikelmann: „Regionen und Städte darf sie nicht zu bloßen Verwaltungsstellen machen. Vieles kann vor Ort schneller und kreativer für den Bürger und mit ihm geregelt werden als zentral und einheitlich.“

Das erhöhe auch die oft fehlende Identifikation des Einzelnen mit europäischer Politik. Eikelmann sieht aber ein Umdenken: „In der Zukunft werden wir mehr Möglichkeiten zur direkten Beteiligung sehen, sowohl in Europa (da gibt es schon das Europäische Bürgerbegehren, das der Lissabon-Vertrag eingeführt hat) als auch in Deutschland.“ Um Informationsdefizite und Vorurteile abzubauen gibt es für die Münchner Bürger seit zwei Jahren das Europe Direct Informationszentrum München & Oberbayern. Es sitzt im dritten Stock der Stadtbibliothek Am Gasteig, eines von 59 Informationszentren bundes- und rund 500 europaweit.

Der Bedarf nach Infomaterial und der kostenlosen Beratung in Sachen EU nimmt stetig zu, erzählt Leiterin Christine Thömmes. Die Zahl der Bürgerkontakte erhöhte sich von 43 im April 2009 bis auf 224 im November 2010. Demnächst wird die Infostelle in den ersten Stock ziehen, gleich am Eingangsbereich. Geöffnet ist das Infozentrum Montag bis Freitag, 10 bis 19 Uhr, Samstag, 11 bis 16 Uhr. Beratungen finden statt am Montag und Freitag, 10 bis 14 Uhr, und Dienstag und Donnerstag, 15 bis 19 Uhr. Infos unter Tel. 4 80 98-33 79, E-Mail: europe-direct@muenchen.de.

Zweimal im Monat finden kostenlose Veranstaltungen zu aktuellen Europathemen statt: in der Stadtbibliothek auf Ebene 1.1. Der nächste Termin am 31. Januar, 17 Uhr, beschäftigt sich mit „Ungarn - Ein Land im Umbruch?“ Von Michaela Schmid

Artikel vom 13.01.2011
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