Kommunen bekommen Millionen

Der Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München, der auch Sachaufwandsträger des Gymnasiums Kirchheim (Foto) ist, bekommt rund 1,8 Millionen Euro erstattet. Foto: Mathias Müller, CC BY-SA 3.0

München/Landkreis München Nord · Der Landkreis München hat ein neues System der Schulfinanzierung auf den Weg gebracht: Er erstattet seinen Kommunen insgesamt rund 70 Millionen Euro an Investitionskosten für weiterführende Schulen zurück.

Wie aus einer Pressemitteilung des Landratsamtes hervorgeht, erhält die Gemeinde Ismaning eine Rückzahlung von rund 6,5 Millionen Euro. Etwa 1,8 Millionen Euro wurden dem Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München zugeteilt, dem die Gemeinden Aschheim, Kirchheim und Feldkirchen angehören. Außerdem bekommt der Zweckverband Staatliche Realschule Ismaning 145.000 Euro.

Gemeinden und Städte waren in Bedrängnis

Eine Realschule oder ein Gymnasium direkt am Ort zu haben, das sehen Kommunen und Bürger in aller Regel als absoluten Standortvorteil. Wenn es dann aber ganz konkret um die Errichtung einer neuen Schule ging, dann brachte das viele Gemeinden und Städte regelmäßig in Bedrängnis, erklärt das Landratsamt. Denn die Hauptlast der Investitionskosten trugen bis vor kurzem die Sitzgemeinde respektive die Mitgliedsgemeinden eines einzelnen Schulzweckverbands.

Doch die Sicherstellung des Bildungsangebots ist nicht die Aufgabe einzelner Kommunen – zumal der Einzugsbereich weiterführender Schulen heute längst weit über Sitz- und angrenzende Gemeinden hinausgeht. Über viele Jahre hatten die Landkreisvertreter deshalb immer wieder um eine gerechtere, einzelne Kommunen nicht über Gebühr belastenden Form der Schulfinanzierung gerungen.

In mehreren Schritten wurden nun die Voraussetzungen dafür geschaffen, die Kommunen dauerhaft zu entlasten. Kosten für Umbauten, energetische Sanierungen, Abbruchmaßnahmen oder auch Aufwendungen für Container und Raumanmietungen im Zuge von Umbaumaßnahmen übernimmt der Landkreis München heute zu 100 Prozent.

Der Kostenanteil für Neubauten, Ersatzneubauten und Erweiterungsbaumaßnahmen wurde von 30 Prozent auf 70 Prozent erhöht, Baukosten bei Generalsanierungen werden zu 100 Prozent übernommen.

Zusätzlich zur Erstattung der Investitionskosten hat der Kreistag im März eine weitere Rückzahlung auf den Weg gebracht. Auch Kosten für Containerschulen, die während der Bauzeiten oft als vorübergehende Quartiere dienen, will der Landkreis München rückwirkend bis 1993 übernehmen. Die genauen Beträge werden derzeit von der Verwaltung noch ermittelt.

Artikel vom 01.04.2019
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