Fast 100.000 Menschen unterschrieben für »Rettet die Bienen!«

Beim »Danke-Zug« zum Innenministerium (v. r.): Klaus Mrasek, Bernhard Suttner, Agnes Becker, Tobias Ruff und Karl Schweisfurth brachten mit vielen Unterstützern fast 100.000 Volksbegehren-Unterschriften in Schubkarren zur Einreichung. F: VA

München/Erding · Die ÖDP hat mit einer großen Dankeschön-Aktion den Antrag zur Zulassung des Volksbegehrens »Rettet die Bienen!« im Innenministerium eingereicht. Insgesamt liegen 94.700 Unterschriften vor. Auch in Erding hatte sich die ÖDP mit Infoständen und Unterschriftenaktionen an der Zulassung des Volksbegehrens gearbeitet.

"Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“

»Rettet die Bienen und Schmetterlinge«
Themenseite: Zur Schaffung von Überlebensräumen wichtiger Insekten - Bürger appellieren an Verantwortliche

»Das ist eine fantastische Zahl und rund doppelt so viele Unterschriften wie beim Volksbegehren Betonflut eindämmen«, stellt die Sprecherin und ÖDP-Spitzenkandidaten Agnes Becker fest. »Wir, die ÖDP, und tausende bedrohter Arten bedanken uns sehr herzlich bei tausenden fleißigen Unterstützern.« Die ÖDP hatte dieses Volksbegehren zusammen mit über 80 Bündnispartnern im Mai gestartet, weil sie dem größten Artensterben seit Menschengedenken nicht mehr tatenlos zusehen konnte. So seien bereits 54 Prozent der Bienen bedroht und über 75 Prozent der Falter verschwunden. Auch Vögel und viele andere Arten seien in ihren Beständen drastisch dezimiert.

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen werden, der für den Erhalt der Artenvielfalt unabdingbar ist. In weiteren sieben Artikeln des Naturschutzgesetzes sollen die Lebensgrundlagen gesichert und damit den gefährdeten Arten geholfen werden. Karl Schweisfurth, einer der acht Fachsprecher des Volksbegehrens: »Wichtig ist uns aber auch, dass wir für die Landwirte eine Trendwende einläuten. Denn wir haben ja nicht nur eine massives Artensterben, sondern dazu auch noch ein massives Höfesterben.« Nach Meinung der ÖDP und der unterstützenden Initiativen müsse endlich der Irrweg der exportorientierten Turbolandwirtschaft gestoppt werden, der zudem auch noch die Bauern in den Entwicklungsländern ruiniert.

Nach Prüfung des Volksbegehrens muss das Innenministerium bis spätestens 16. November entscheiden, ob es den Gesetzentwurf zulässt oder ablehnt. Da der Gesetzesentwurf mit Fachanwälten entwickelt und geprüft wurde, geht die ÖDP davon aus, dass es im Frühjahr 2019 zum Volksbegehren »Rettet die Bienen – stoppt das Artensterben« kommen wird. Dann müssen sich zehn Prozent der Bayerischen Wahlberechtigten innerhalb von 14 Tagen in den Rathäusern eintragen, um den Volksentscheid zu erwirken.

Artikel vom 14.10.2018
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