Gesetz zur Kraft-Wärme-Kopplung nützt auch München

München · Ein weiterer Baustein der Energiewende

Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden.

München · Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger! Als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion habe ich das kürzlich im Bundestag verabschiedete Gesetz zur Erhaltung, Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung betreut, ein weiterer Baustein im Mammutprojekt Energiewende und Klimaschutz.

Die Kraft-Wärme-Kopplung ist nämlich eine hocheffiziente klimafreundliche Technologie. Durch die gekoppelte Erzeugung von Strom und Wärme ist sie eine Brücke zwischen diesen Sektoren und durch ihr hohes Flexibilitätspotenzial eine ideale Ergänzung der anderen erneuerbaren Energien.

Gerade die gasbetriebenen Anlagen in der öffentlichen Versorgung, größtenteils Stadtwerke, können wegen des Strompreisverfalls der letzten Jahre und dem darniederliegenden Emissionshandel teilweise nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden. Um Stilllegungen von diesen energiewirtschaftlich und klimapolitisch sinnvollen Anlagen zu verhindern, haben wir eine Bestandsförderung ins Gesetz mitaufgenommen. Würden diese Anlagen aus dem Markt gehen, würde das Stadtwerke und schließlich kommunale Haushalte belasten. Auch die Stadtwerke München wären betroffen. Die Förderung der Gasblöcke des Heizkraftwerks Nord bedeutet für den städtischen Haushalt einen zusätzlichen zweistelligen Millionenbetrag.

Moderne kohlebetriebene KWK-Anlagen sind derzeit auch ohne Förderung wirtschaftlich, weshalb diese Anlagen keine zusätzliche Unterstützung erhalten. Das trifft auch den Kohleblock des Heizkraftwerks Nord der SWM, der den Brennstoff auf hocheffiziente Weise verfeuert und deshalb auch langfristig zur Strom- und Wärmeversorgung Münchens gebraucht wird.

Mit dem Gesetz haben wir gleichzeitig die Fördersätze für Neubau erhöht und Überforderungen im Bereich des Eigenstroms für Industrieanlagen abgebaut. Auch der Zubau von KWK-Anlagen wird mit dem Gesetz zusätzlich angereizt: Ein absolutes Ausbauziel von 120 Terawattstunden bis 2025 wurde definiert (derzeit 96 TWh) und der Förderdeckel auf 1,5 Mrd. Euro im Jahr verdoppelt.

Insgesamt haben wir ein Gesetz verabschiedet, das den Erhalt des Bestandes sichert, zum Klimaschutz beiträgt und der energiewirtschaftlich sinnvollen KWK-Technologie eine echte Perspektive im Energiemarkt sichert.

Verbunden mit dieser guten Nachricht darf ich Ihnen noch eine gute Adventszeit und ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest wünschen – hoffentlich auch ein paar ruhige Tage!

Ihr Florian Post
Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden

Artikel vom 16.12.2015
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