Internetportal veröffentlicht Noten von Münchner Politikern

München · Zusammen mit den Schülern in Bayern haben auch die Bundestagsabgeordneten Zeugnisse erhalten: Pünktlich zum Start in die Sommerpause hat das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de Schulnoten für das Antwortverhalten der Volksvertreter vergeben.

Insgesamt lag die Durchschnittsnote der 91 Volksvertreter aus Bayern bei 3,2. Die Abgeordneten im Raum München und Umgebung schnitten wie folgt ab: Fünf Mal gab es die Note »sehr gut«, je zweimal die Noten »gut«, »befriedigend«, »ausreichend« und »mangelhaft«. Vier Abgeordnete erhielten ein »ungenügend«.

Im Wahlkreis München-Nord fallen die Noten gemischt aus: Johannes Singhammer, direkt gewählter Abgeordneter der CSU, hat seit der Bundestagswahl acht von neun Fragen beantwortet. Dies entspricht der Note »gut«. Noch besser schneidet Florian Post (SPD) ab: Er ließ keine der ihm gestellten sieben Fragen unbeantwortet – ein »sehr gutes« Antwortverhalten. Doris Wagner, Abgeordnete der Grünen, beantwortete drei von fünf Fragen und erhält eine Vier.

Im Wahlkreis München-Ost zeigt sich folgendes Bild: Wolfgang Stefinger , seit 2013 für die CSU im Bundestag, hat alle der ihm gestellten fünf Fragen beantwortet und holt die Bestnote. Claudia Tausend (SPD) hingegen gab nur drei von sieben Fragestellern eine Antwort und erhält dafür ein »mangelhaft«.

Note eins für Florian Post und Wolfgang Stefinger

Auch im Wahlkreis München-Süd gibt es Licht und Schatten. Nicole Gohlke (DIE LINKE) antwortete auf alle vier an sie gerichteten Fragen. Für diese Antwortbilanz bekommt sie eine »Eins«. Dagegen hat noch keiner der 16 Fragesteller eine Antwort von Peter Gauweiler (CSU) erhalten. Diese Antwortbilanz entspricht einem »ungenügend«.

Ähnlich durchwachsen fallen die Noten im Wahlkreis München West/Mitte aus. Hans-Peter Uhl (CSU) hat 32 von 45 Fragen beantwortet und bekommt ein »befriedigend«. Dieter Janecek, für die Grünen neu im Bundestag, ließ dagegen seine zwei Fragen ohne Antwort und erhält folgerichtig eine »Sechs«. Im Wahlkreis München-Land hat Anton Hofreiter von den Grünen hat 23 der ihm gestellten 33 Fragen beantwortet, dafür gibt es ein »befriedigend«. Florian Hahn (CSU) hatte vergangenes Jahr noch ein »sehr gut« erhalten. Mit drei Antworten auf fünf Fragen erreicht er in diesem Jahr eine »Vier«. Seit der Bundestagswahl wurden den Abgeordneten aus Bayern insgesamt 653 Fragen via abgeordnetenwatch.de gestellt. Beantwortet wurden davon 377.

Zusätzlich zu den Bundestagsabgeordneten können Bürger auf dem Portal auch alle deutschen EU-Parlamentarier sowie die Landtagsabgeordneten aus neun Länderparlamenten sowie die Kommunalvertreter in 60 Städten und Landkreisen befragen.

abgeordnetenwatch.de ist ein Projekt des gemeinnützigen Vereins Parlamentwatch und finanziert sich überwiegend aus Spenden.

Artikel vom 06.08.2014
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