Lokalpolitik wird transparent

Bogenhausen · Protokolle künftig im Internet

Künftig kann jeder im RatsInformationsSystem die BA-Protokolle nachlesen.

Künftig kann jeder im RatsInformationsSystem die BA-Protokolle nachlesen.

Bogenhausen · Im Januar 2012 beginnt auch in der Kommunalpolitik im 13. Stadtbezirk das Zeitalter des Internets:

Der Vorstand des Bezirksausschusses (BA) einigte sich laut Vorsitzender Angelika Pilz-Strasser von den Grünen nach intensiver Diskussion darauf, die BA-Protokolle im städtischen RatsInformationsSystem, kurz RIS, erreichbar unter www.ris-muenchen.de, zu veröffentlichen, »um eine bessere Transparenz« der Arbeit in der Lokalpolitik zu erreichen. Zudem legten die Bürgervertreter die Tagungstermine für 2012 fest.

Laut Pilz-Strasser sollen »im Hinblick auf die Präsentationen die Protokollführer der Unterausschüsse ab sofort sicherstellen, dass die Protokolle keine personenbezogenen Daten wie Namen, Anschrift oder E-Mail-Adressen von BA-fremden Personen enthalten«. In Zweifelsfällen seien die Verantwortlichen angehalten, bei der BA-Geschäftsstelle-Ost nachzufragen. Die Einstellung der Unterlagen ins Internet erfolge in jedem Fall erst nach der Genehmigung der endgültigen Fassung.

Hintergrund der künftigen Netz-Präsenz sind Vorstöße der BAs Trudering-Riem und Aubing-Lochhausen-Langwied. Auf deren Antrag hin hatte das Direktorium der Landeshauptstadt, quasi der verlängerte Arm von Oberbürgermeister Christian Ude, unter allen 25 BAs eine Umfrage gestartet zwecks Veröffentlichung der Protokolle im RIS. 16 Stadtbezirke plädierten dafür. Es ist aber trotzdem allen BAs freigestellt, ob sie die Sitzungsberichte zugänglich machen wollen.

Die Tagungen 2012 der Bogenhausener Kommunalpolitiker finden wie bisher stets dienstags in der Regel ab 19.30 Uhr statt, und zwar am 10. Januar, 14. Februar, 13. März, 17. April (um eine Woche verschoben wegen der Osterferien), 8. Mai, 12. Juni, 10. Juli, 7. August, 18. September (Termine sind an die Sommerferien angepasst), 9. Oktober, 13. November und 11. Dezember. Die Bürgerversammlung wird traditionell im Herbst, am Donnerstag, 25. Oktober, durchgeführt. ikb

Artikel vom 01.11.2011
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