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Bessere Betreuung für weniger Geld
München · Das »Gute-Kita-Gesetz« als erster Schritt
Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden.
München · Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger! Die Weiterentwicklung der Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege ist eine Aufgabe, der sich der Bund nun verstärkt annimmt. Im September wurde das »Gute-Kita-Gesetz« vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Seine Ziele: mehr Qualität für die Kitas und mehr Entlastung für Eltern bei den Beiträgen.
Themenseite: Florian Post (SPD), Bundestagsabgeordneter München-Nord
Wir verbessern die Qualität in der Kindertagesbetreuung bundesweit und entlasten die Eltern bei den Gebühren bis hin zur Gebührenfreiheit. Dazu investiert der Bund 5,5 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren bis 2022 (2019 0,5 Milliarden Euro, 2020 eine Milliarde Euro, 2021 und 2022 jeweils 2 Milliarden Euro). Auf der Grundlage eines Beschlusses der Jugend- und Familienministerkonferenz stellen wir den Ländern Bundesmittel für einen Instrumentenkasten aus zehn unterschiedlichen Handlungsfeldern zur Weiterentwicklung der Qualität zur Verfügung, die die Länder auswählen können. Denn sie wissen am besten, wo die konkreten Entwicklungsbedarfe vor Ort liegen.
Damit das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird, schließen wir mit allen 16 Bundesländern individuelle Verträge, aus denen hervorgeht, welche konkreten Maßnahmen der Qualitätsverbesserung bis hin zur Beitragsfreiheit im Land ergriffen werden. Wir entwickeln ein Monitoring zur bundesweiten Umsetzung der Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung. Wir erweitern die Beitragsfreiheit für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Darüber hinaus schreiben wir eine bundesweite soziale Staffelung der Elternbeiträge fest. Derzeit gibt es rund 100.000 Kinder in Deutschland, die jünger als sieben Jahre und kinderzuschlagsberechtigt sind. Für all jene Familien wäre die Elternbeitragsbefreiung ein enormer Schritt hin zu Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit.
Begleitend zum Gute-KiTa-Gesetz werden wir eine Fachkräfteoffensive des Bundes für Erzieherinnen und Erzieher starten. Auch das Investitionsprogramm des Bundes zum Ausbau der Betreuungskapazitäten und zur Schaffung von KiTa-Plätzen wird fortgeführt – für 100.000 zusätzliche Plätze bis 2020. Über meine Termine, meine Person und meine Positionen informiert ständig meine Homepage (www.florian-post.de). Gerne sende ich Ihnen auch regelmäßig meinen Newsletter zu (einfach eine Mail an: florian.post.ma03@bundestag.de).
Ihr Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden
Florian Post
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