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SPD-Erfolge bei den Haushaltsverhandlungen
München · Mehr Geld fürs THW
Florian Post, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden.
München · Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat letzte Woche in seiner Schlussberatung des Haushalts 2017 auf Initiative der SPD eine Reihe von guten Entscheidungen gefällt.
Themenseite: Florian Post (SPD), Bundestagsabgeordneter München-Nord
Besonders freut mich, dass das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ganz Deutschland, aber vor allem auch in Bayern, massiv profitieren werden. Der Fahrzeugbestand im THW ist größtenteils überaltert. Daher haben wir ein Fahrzeugprogramm mit einem Volumen in Höhe von 100 Mio. Euro (bis 2023) durchgesetzt. Damit stehen in den Jahren 2017 – 2022 je 15 Mio. Euro und 10 Mio. Euro in 2023 für die Anschaffung neuer Fahrzeuge zur Verfügung.
Damit wir an der ehrenamtlichen Struktur des THW in Zeiten des demografischen Wandels festhalten können, wird es im kommenden Jahr eine Kampagne zur Helfer- und Nachwuchsförderung geben – ausgestattet mit 3,2 Mio. Euro statt wie ursprünglich vorgesehen lediglich 200.000 Euro. Ebenfalls zur Unterstützung und Entlastung der Ehrenamtlichen hatte der Haushaltsausschuss bereits im letzten Jahr auf Drängen der SPD die hauptamtlichen Strukturen des THW mit 208 neuen Stellen gestärkt.
Diesen Weg sind wir weitergegangen und haben eine zusätzliche Stärkung mit 150 neuen Stellen beschlossen – davon vier Stellen in der THW-Leitung, zwei in der Bundesschule und 144 Stellen als Unterstützungskräfte in den Ortsverbänden. Außerdem haben wir, um auch langfristig Planungssicherheit zu schaffen und der hohen Personalfluktuation beim THW entgegen zu wirken, ein sogenanntes Stellenhebungsprogramm im Umfang von 167,5 Stellen beschlossen. Das schafft Möglichkeiten für Beförderungen.
Mit dem 2015 beschlossenen Bau- und Sanierungsprogramm für marode THW-Unterkünfte in Höhe von 27 Mio. Euro (2015 – 2018), einer dauerhaften Erhöhung der Selbstbewirtschaftungsmittel um 8 Mio. Euro (2016), dem nun beschlossenen Fahrzeugprogramm im Umfang von 100 Mio. Euro (2017 – 2023), dem Stellenaufwuchs mit 358 zusätzlichen Stellen (2016/2017) und den 167,5 Stellenhebungen (2017) hat die SPD diese Legislaturperiode damit zu der wohl besten und erfolgreichsten für das THW machen können!
Über meine Termine, meine Person, meine Positionen und unsere kostenlosen Beratungsangebote informiert ständig meine Homepage (www.florian-post.de). Gerne sende ich Ihnen auch regelmäßig meinen Newsletter zu (einfach eine Mail an: florian.post.ma03@bundestag.de).
Ihr Florian Post
Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden
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