In Eching heißt es künftig: jeden Cent umdrehen

Eching · Schlechte Zahlen im Finanzausschuss

Eching · Unglücklich sah er aus, der Echinger Kämmerer, Dieter Kugler. Schließlich oblag ihm die Aufgabe, den Mitgliedern des Finanzausschusses außerordentlich schlechte Zahlen zu präsentieren. Und damit nicht genug, er tastete im Hinblick auf Einsparungen äußerst heikle Themen an:

Kindergartengebühren, Zurückstellung des Streetworkers, Erhöhung der Grundsteuer oder die Limitierung der Jugendförderung.

Die ersten Zahlen liegen auf dem Tisch

Die Zahlen sprechen leider für sich und da lässt sich auch nicht viel beschönigen. Seit Juni wird am Haushalt gearbeitet, interne Besprechungen folgten und nun liegen die ersten Zahlen auf dem Tisch: Eching hat im Haushalt 2012 bis 2015 einen Finanzierungsbedarf von 13,4 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt steht für 2012 ein Minus von rund 6 Millionen Euro. »Die Gesamtausgaben sind mit etwa 16 Millionen im kommenden Jahr extrem hoch, jedoch in den zahlreichen Baumaßnahmen begründet«, so Kugler. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung soll er nun einen Arbeitsplan mit Detailzahlen vorlegen, oberstes Ziel ist die Reduzierung der Ausgaben, gefolgt von einer möglichen Erhöhung der Einnahmen.

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Richtlinien vom Finanzausschuss

Damit er dem Gemeinderat in der kommenden Woche konkrete Vorschläge zu Einsparungsmöglichkeiten mit exaktem Zahlenmaterial machen kann, holte er sich nun vom Finanzausschuss die Richtlinien, wo er welche Euros herausholen kann. Man muss sich überlegen, ob diverse Beschlüsse aufgehoben werden, dessen Auswirkungen in den Haushalt noch nicht eingeflossen sind. Dem fällt nun die Einstellung eines Streetworkers zum Opfer, aber nicht für immer, denn auf Antrag Anette Martins (SPD), dem zahlreiche Räte verschiedener Fraktionen folgten, wurde dieser »Posten« nicht gestrichen, sondern auf bessere finanzielle Zeiten zurückgestellt. Kugler und die Mitarbeiter der verschiedenen Verwaltungsabteilungen wurden zudem beauftragt, die Einsparungen zu eruieren, wie sich eine Streichung der Gebührenermäßigung bei den Kindergärten sowie die Reduzierung der Jugendförderung von 35,80 Euro auf 30 Euro konkret auswirken. Zahlreiche Räte um Simon Schindlmayr, Christoph Gürtner und Anette Martin hatten an diesem Punkt doch »Bauchschmerzen« und wollten nicht ohne aussagekräftiges Zahlenmaterial einen Beschluss fassen.

Mittagessen-Beitrag soll steigen

Einig war man sich bei der Anhebung des Mittagessen-Beitrags in den Kindergärten von 2,80 auf 3,30 Euro sowie der Hebesätze für die Grundsteuer A von 255 und Grundsteuer B von 300 auf jeweils 320 Punkte. Kuglers Argument, dass man damit im Landkreisdurchschnitt liege, überzeugte. Auch ist so gut wie beschlossen, dass die Arbeiten des Bauhofes künftig zu 20 Prozent weiter berechnet werden, für Bürgermeister Josef Riemensberger nicht nur eine Geldfrage, »denn es drängt sich oft der Eindruck auf, dass nach dem Motto, ›es kostet ja nichts‹, der Bauhof unnötig in Anspruch genommen wird.« Nichts Neues für die Gemeinde ist, dass ASZ, das Bürgerhaus und die Musikschule ein Defizit von rund 2,45 Millionen Euro darstellen.

Missstände vorher nicht kalkulierbar

»Man muss sich gerade nach der Sanierung des Bürgerhauses die Frage stellen, ob nach der Wiedereröffnung auch die Rahmenbedingungen, wie etwa Raumgebühren, unverändert bleiben«, so Riemensberger. Gründe für die missliche Finanzlage sind mit Sicherheit die Sanierungsarbeiten etwa am Bürgerhaus oder auch am Alten Schulhaus zu sehen, wo oftmals Missstände zu Tage treten, die im Vorfeld nicht kalkulierbar waren. »Aber wenn man sich die Entwicklung der Jahre ansieht, dann haben wir ein strukturelles Problem, das es langfristig zu beheben gilt«, so Riemensberger. Und Kämmerer Kugler betonte: »Wir müssen die Lücken in der Deckung ausgleichen, sonst kommen wir an die Grenze der Genehmigungsfähigkeit bei Kreditaufnahmen.« bb

Artikel vom 24.10.2011
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