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Oberschleißheimer Gemeindenachrichten

Ihre Elisabeth Ziegler, Erste Bürgermeisterin

Ihre Elisabeth Ziegler, Erste Bürgermeisterin

Oberschleißheim · Liebe Bürgerinnen und Bürger, die Bürgerversammlung 2010 fand am 10. November statt. Wieder fand eine stattliche Zahl von annähernd 200 Besuchern den Weg in den Bürgersaal und zeigte damit ihr Interesse an dem Geschehen in unserer Gemeinde.

Für diejenigen von Ihnen, die keine Gelegenheit hatten, die Bürgerversammlung zu besuchen, möchte ich hier kurz die wichtigsten Themen aus meinem Bericht zusammenstellen. Auch wenn es in den vergangenen Wochen positive Signale aus der Wirtschaft und vom Arbeitsmarkt gab, werden gerade die Kommunen noch einige Zeit mit den Auswirkungen der Krise zu kämpfen haben.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer sind noch weit unterhalb des Niveaus der Jahre vor der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Zudem hat der Landkreis München bereits angekündigt, dass zur Deckung des eigenen und des Finanzbedarfs des Bezirks Oberbayern wohl eine Erhöhung des Hebesatzes für die Kreisumlage unumgänglich sein wird. Deshalb muss im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2011 noch mehr als bisher jede geplante Maßnahme auf den Prüfstand gestellt werden und gegebenenfalls wünschenswerte, aber nicht finanzierbare Projekte zurückgestellt werden.

Der Schuldenstand unserer Gemeinde hat sich weiter reduziert und wird am 31.12.2010 rund 5,067 Millionen Euro betragen. Im Lauf des Jahres 2011 werden wir die 5-Millionen-Grenze unterschreiten. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt seit Jahren erfreulicherweise deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Bereits im 15. Jahr konnten wir ohne Neuaufnahme von Krediten auskommen, ohne dabei wichtige Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen zu vernachlässigen. Ich hoffe sehr, dass wir auch in Zukunft die erforderlichen finanziellen Spielräume haben werden, um Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und zu unterhalten, aber auch wichtige Projekte für die örtliche Gemeinschaft zu unterstützen.

Die Aufnahme der Gemeinde Oberschleißheim in das Förderprogramm Soziale Stadt war ein wichtiger Schritt, um mit finanzieller Beteiligung von Bund und Land Projekte für eine Verbesserung des Wohnumfelds in der Parksiedlung durchzuführen. Die vorbereitenden Untersuchungen, die im Frühjahr abgeschlossen wurden, befassten sich vor allem mit den städtebaulichen und sozialen Stärken und Schwächen des Quartiers. Ergebnis waren einzelne Schwerpunkte, bei denen angesetzt werden muss, sowie fundierte Empfehlungen für erste Maßnahmen. Ein besonders schönes und erfolgreiches Projekt war die sogenannte Kinderpartizipation, bei der Schülerinnen und Schüler der beiden Oberschleißheimer Schulen ihr Wohnumfeld erkundeten, Befragungen durchführten und dokumentierten, wo sich Kinder und Jugendliche besonders wohl fühlen oder auch solche, an denen sie Angst haben und die sie lieber meiden. Die Kinder formulierten ihre Anliegen und Wünsche und trugen diese sehr engagiert bei einem Kinderforum Ende letzten Jahres vor. Etliche der dort beschlossenen Anträge konnten in den letzten Monaten mit Unterstützung engagierter Paten umgesetzt werden.

Weitere wichtige Schritte hin zu einer positiven Entwicklung des Quartiers Parksiedlung wird die neue Quartiersmanagerin anstoßen und begleiten, die vor kurzem ihre Arbeit aufgenommen hat und die wir Ihnen in dieser Ausgabe der Gemeindenachrichten näher vorstellen. Sie berichtete bei der Bürgerversammlung bereits über erste geplante Projekte. Für die qualitätvolle Weiterentwicklung des Gewerbestandorts Oberschleißheim konnten wir im laufenden Jahr wichtige Weichen stellen. Ein Bebauungsplan, der eine erneute Erweiterung der Fa. Schreiner am Bruckmannring ermöglicht und der Neubau der Fa. Elektro Bachner an der Sonnenstraße sind nur zwei Beispiele.

Auch im Gewerbegebiet Kreuzstraße finden die ersten Bauarbeiten für die Ansiedlung der Fa. Scania mit einem Lkw-Werkstattgebäude mit Lager, Verwaltung, Verkauf und Besucherbereich statt. Große Bauvorhaben wurden im Jahr 2010 vollendet, sowohl von gemeindlicher Seite als auch von anderen Vorhabenträgern, die auf unserem Gemeindegebiet tätig wurden.Das für Oberschleißheim wichtigste und am längsten erhoffte Vorhaben ist nun beinahe fertig gestellt: der behindertengerechte Umbau des Bahnhofs. Mit Hilfe von Rampen und Aufzügen und den höher gelegten Bahnsteigen können nun auch Behinderte oder Eltern mit Kinderwagen ohne Probleme den Zug erreichen.

Der Landkreis München hat an der Ferdinand-Schulz-Allee eine neue Bildungseinrichtung für Jugendliche errichtet, die Jugendbegegnungsstätte am Tower. Jugendgruppen aus dem In- und Ausland werden dort zu Gast sein. Der Kreisjugendring als Träger hat ein pädagogisches Konzept erstellt, das vor allem die interkulturelle Begegnung, die historisch-politische Bildung und die künstlerisch-kreative Arbeit in den Vordergrund stellt. Die Jugendbegegnungsstätte ist so nicht nur von ihrer inhaltlichen Konzeption, sondern auch durch ihre ausdrucksstarke Architektur eine Bereicherung für Oberschleißheim.

Der neue Kreisverkehr in Lustheim ist bereits seit einigen Wochen für den Verkehr frei gegeben. In erstaunlich kurzer Zeit sind dort neue Straßenverläufe entstanden, die hoffentlich zu einer Entschärfung des Unfallschwerpunkts beitragen und dafür sorgen, dass weniger Staus entstehen und der Ortsteil Lustheim von Lärm und Autoabgasen entlastet wird. Von anderen Verkehrsprojekten konnte ich leider nicht so viel Positives berichten.

Der Ausbau der Feierabendstraße, den das Staatliche Hochbauamt Freising für das Jahr 2011 angekündigt hatte, wurde aufgrund des neuen Sparbeschlusses der Staatsregierung zurückgestellt. Obwohl bereits Vorplanungen vorliegen und die Gemeinde die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen erfolgreich zum Abschluss gebracht hat, können wir wohl zumindest in den nächsten beiden Jahren nicht mit einem Beginn der Arbeiten rechnen. Zur Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs an der B 471 habe ich Gespräche mit Vertretern des Bayerischen Wirtschafts- und Verkehrsministeriums geführt. Das Wirtschaftsministerium sah sich dabei selbst in der Pflicht, im Rahmen der Gesprächsrunde über die Qualitätsverbesserung der S 1-Strecke die Beseitigung der Bahnübergangsproblematiken zu integrieren. Es wurde zugesichert, dass das Ministerium wieder auf uns zukommen und das weitere Vorgehen mit uns besprechen wird.

Das Planfeststellungsverfahren für den 6spurigen Ausbau der A 92 ist für das nächste Jahr geplant. Für uns sind vor allem die geplanten Lärmschutzmaßnahmen von Interesse. Sobald ein Entwurf der Baupläne vorliegt, wird die Gemeinde über die konkreten Planungen unterrichtet. Nachdem sich die Schaffung einer weiteren Anschlussstelle bei Riedmoos nicht verwirklichen lässt, hat sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür ausgesprochen den Hauptort durch die Errichtung einer Westumfahrung vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Die Gemeinde steht in Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern und der Stadt Unterschleißheim zur Umsetzung dieser Maßnahme. Leider will die Stadt Unterschleißheim erst über eine Alternative zu den Anschlussstellen sprechen, wenn sich im Planfeststellungsverfahren herausstellt, dass keine neuen geplant sind. Eine neue Anschlussstelle an der A 92 bei Feldmoching ist ebenfalls seit jeher verkehrspolitisches Ziel der Gemeinde. Die Stadt München prüft derzeit zusammen mit den betroffenen Bezirksausschüssen, ob und unter welche Voraussetzungen sich dieses Ziel umsetzen lässt.

Wichtige gemeindliche Investitionsvorhaben konnten ebenfalls im Jahr 2010 fertig gestellt und ihrer Bestimmung übergeben werden, allen voran die Mensa für die Berglwaldschule. Durch diesen Bau haben wir der inhaltlich-pädagogischen Neubestimmung Rechnung getragen, mit der wir vor nunmehr zwei Jahren begonnen haben: Die Berglwald-Volksschule wird mehr und mehr zur Ganztagsschule. Nach einigen Verzögerungen bei den Bauarbeiten konnte auch der Wetterschutz an der Sportanlage des FC Phönix an den Verein übergeben werden.

Über die Entwicklungen im Bereich „Kinder und Jugend“ konnte ich viel Erfreuliches berichten: Seit Jahren kann die Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Trägern der Kinderbetreuungseinrichtungen jedem Oberschleißheimer Kind einen Platz im Kindergarten zur Verfügung stellen. Durch eine in kürzester Zeit realisierte Erweiterung des Hortes an der Berglwald-Grundschule konnte der großen Nachfrage nach Plätzen Rechnung getragen werden. Ein weiterer Gruppenraum ist im Obergeschoss des Horts entstanden, so dass künftig 72 Kinder im Hort betreut werden können. Der Zusammenschluss mit Unterschleißheim und Haimhausen zu einem Schulverbund wird langfristig den Erhalt unserer Hauptschule sichern. Die Berglwald-Hauptschule heißt nun offiziell Berglwald-Mittelschule.

Erstmals bestand heuer die Möglichkeit, auch in der Grundschule Ganztagsklassen einzurichten. Nachdem eine Umfrage bei den Eltern ergab, dass durchaus Interesse besteht, wurde im September dieses Jahres jeweils eine Klasse in der Berglwaldschule und der Schule Parksiedlung eingerichtet, in der die Kinder bis mindestens 15.30 Uhr betreut, unterrichtet und gefördert werden. Ich denke, dass die Gemeinde durch die zunehmende Einrichtung von Ganztagsklassen dazu beitragen kann, allen Kindern die Chance auf optimale Förderung zu geben.

Das Jahr 2010 ist aus Sicht der Gemeinde Oberschleißheim überwiegend positiv verlaufen. Dies zeigte auch die Resonanz der bei der Bürgerversammlung anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen fühlen sich in unserer Gemeinde wohl – und dazu tragen auch ganz wesentlich die Vereine und Verbände und die vielen Ehrenamtlichen bei. Zum Jahresende möchte ich deshalb allen Bürgerinnen und Bürgern danken, die ihre Zeit und Kraft zum Wohle anderer einsetzen. Sie schaffen damit ein Stück Lebensqualität, das für ein gutes Zusammenleben unabdingbar ist. Ihnen allen ein herzliches Vergelt’s Gott. Für die kommenden Weihnachtsfeiertage wünsche ich Ihnen allen besinnliche und frohe Stunden im Kreis Ihrer Lieben und für das neue Jahr Frieden, Gesundheit und Zufriedenheit.

Artikel vom 01.12.2010
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