Aschheim sagt »Ja«

Aschheim · Bürger stimmen für Drittelerlass

Aschheim · Die Aschheimer haben beim Bürgerentscheid am Sonntag mehrheitlich »Ja« gesagt zum pauschalen Drittelerlass für die Anlieger bestimmter Altstraßen.

Die Bewohner der Ortsteile Aschheim und Dornach waren dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die Gemeinde den besagten Drittelerlass beim nachträglichen Erstausbau von Altstraßen gewähren soll. Rund 47 Prozent der Bürger machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch, viele nutzten dabei die Möglichkeit der Briefwahl.

Nach Angaben der Gemeinde Aschheim waren 6.901 Personen stimmberechtigt, davon stimmten 3.287 ab. Neun Stimmen waren ungültig. Auf die Frage »Sind Sie für die Aufnahme folgender Bestimmung in die Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Aschheim: Erschließungsbeiträge werden zu einem Drittel des zu erhebenden oder bereits erhobenen Betrags erlassen, sofern seit dem Beginn der erstmaligen technischen Herstellung der Erschließungsanlagen mindestens 25 Jahre vergangen sind und die Beitragspflichten im Zeitraum vom 1. April 2012 bis 31. März 2021 entstanden sind oder entstehen« antworteten 2.573 mit »Ja« und 705 mit »Nein«. Die erforderliche Mehrheit von mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten (1.380 Stimmen) ist demnach erreicht worden.

Statt 90 Prozent nur 60 Prozent zu zahlen

Grundstückseigentümer, die an mehr als 25 Jahre alten Straßen in Aschheim oder Dornach wohnen, müssen demnach nicht den vollen Beitrag bezahlen, wenn die Kommune ihre Straßen nachträglich erschließen lässt. Statt der in der Aschheimer Satzung vorgesehenen 90 Prozent der Erschließungskosten haben die betroffenen Anlieger nur 60 Prozent zu tragen – den Rest muss die Gemeindekasse übernehmen.

Eine deutliche Mehrzahl der Aschheimer Bürger hat sich an der Wahlurne nun für diese Aufteilung ausgesprochen, die der Gemeinderat abgelehnt hatte.

Artikel vom 17.09.2018
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