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Es kann gebaut werden
Grünes Licht für Umbau des Gymnasiums Neubiberg
Neubiberg · Die Regierung von Oberbayern gibt dem Zweckverband »Staatliche Weiterführende Schulen im Südosten des Landkreises München« grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau des Gymnasiums Neubiberg.
Dabei sollen neue Flächen für die Schulbibliothek geschaffen werden. Der Zweckverband kann jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren. Die Regierung hat hierzu eine voraussichtliche Gesamtzuwendung von 115.000 Euro in die Überlegungen zur Verteilung der Haushaltsmittel der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 3.125.250 Euro veranschlagt.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht. Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaß-nahmen schnellstmöglich realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.
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